Protokoll der Landratssitzung vom 6. Mai 2010

Nr. 1896

Kommissionspräsident Philipp Schoch (Grüne) möchte sich erst beim Amt für industrielle Betriebe (AIB) für die beiden wiederum guten Vorlagen 2010/036 und 2010/037 bedanken. Er geht davon aus, dass die Landratsmitglieder die beiden Berichte gelesen haben und verzichtet daher auf weitere Erläuterungen. Die UEK empfiehlt dem Landrat einstimmig, die Landratbeschlüsse zu den Vorlagen 2010/036 und 2010/037 gutzuheissen.


* * * * *


- Eintretensdebatte


Thomas Bühler (SP) erklärt, die SP-Fraktion werde einstimmig beide Vorlagen gutheissen.


Auch die FDP-Fraktion werde beide Vorlagen gutheissen und beurteile das Vorgehen als vernünftig, so Patrick Schäfli (FDP). Die Bau- und Umweltschutzdirektion hat die Notwendigkeit dieser Verpflichtungskredite eingehend begründet.


Susanne Strub (SVP) erklärt, auch die SVP-Fraktion werde den Verpflichtungskrediten einstimmig zustimmen. In der Fraktion wurden vereinzelt die hohen Kosten hervorgehoben.


Elisabeth Augstburger (EVP) berichtet, auch die CVP/EVP-Fraktion unterstütze beide Vorlagen. Weiter bemerkt sie, die Verwaltung habe sehr gute Unterlagen vorbereitet. Zu den Kosten bemerkt sie, dass diese auch so hoch ausfallen, weil der Kanal so intensiv genutzt wird.


Sarah Martin (Grüne) erklärt, auch die Grüne Fraktion werde beiden Vorlagen zustimmen.


://: Eintreten ist unbestritten.


* * * * *


- Detailberatung
Keine Wortmeldungen.


- Rückkommen
Es wird kein Rückkommen verlangt.


* * * * *


- Beschlussfassung
://: Der Landrat stimmt dem unveränderten Landratsbeschluss zur Vorlage 2010/036 gemäss Antrag der Regierung mit 67:0 Stimmen bei 1 Enthaltung zu. [ Namenliste ]


* * * * *


Landratsbeschluss
über den Verpflichtungskredit für Sanierung Sammelkanal Sissach


vom 6. Mai 2010


Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:


Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei


Back to Top