Protokoll der Landratssitzung vom 6. Mai 2010

9 2010-037 vom 26. Januar 2010 Vorlage: Ersatz Steuer- und Prozessleitsystem ARA Birsig; Verpflichtungskredit - Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission vom 22. April 2009 - Beschluss des Landrats vom 6. Mai 2010 < beschlossen > || Landratsbeschluss

Der Kommissionspräsident Philipp Schoch (Grüne) verzichtet auf das Votum.

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- Eintretensdebatte
://: Eintreten ist unbestritten.

- Detailberatung
Keine Wortmeldungen.

- Rückkommen
Es wird kein Rückkommen verlangt.

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- Beschlussfassung

://: Der Landrat stimmt dem unveränderten Landratsbeschluss zur Vorlage 2010/037 gemäss Antrag der Regierung einstimmig mit 65:0 Stimmen zu. [ Namenliste ]

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Landratsbeschluss
über den Verpflichtungskredit für Ersatz Steuer- und Prozessleitsystem ARA Birsig

vom 6. Mai 2010

Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:

1.	Der für den Ersatz des Steuer- und Prozessleitsystems der ARA Birsig erforderliche Verpflichtungskredit von brutto CHF 1'300'000.-- (exkl. MwSt.) wird bewilligt. Die nachgewiesene Teuerung wird bewilligt.
3.	Der Beitrag des Abwasserverbandes Leimental in der Höhe von 28.5% resp. CHF 370'000 wird zur Kenntnis genommen.
2.	Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt gemäss § 31 Absatz 1, Buchstabe b der Kantonsverfassung der fakultativen Volksabstimmung.

Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei

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