Protokoll der Landratssitzung vom 6. Mai 2010

Kathrin Schweizer (SP) gibt eine kurze Erklärung ab. Sie bedankt sich beim Regierungsrat für die Antwort, auch wenn sie mit dem Inhalt nicht ganz glücklich ist. Sie schickt voraus, dass ihre Antwort keine Kritik am Tango-Tram darstellt, sondern viel eher an der Methode, wie das Tram beschafft wurde. Bei der Neubeschaffung eines Trams, das für die nächsten 40 Jahre auf den Schienen unterwegs sein soll, wurde nicht berücksichtigt, dass die Abmessungen des Trams auch einen Einfluss auf den Veloverkehr haben könnten. Damit habe man die Möglichkeit verpasst, um gute, sichere und platzsparende Tramhaltestellen bauen zu können. Eine Folge ist etwa, dass die Umgestaltung der Baslerstrasse in Allschwil um mehrere Jahre zurück geworfen wurde, denn die ursprünglich geplanten Kap-Haltestellen sind für das Velo nur akzeptabel, wenn sie nach altem Gesetz gebaut werden können. Das ist aber mit dem neuen Behindertengleichstellungsgesetz nicht mehr möglich.

Ihrer Ansicht nach wären fahrzeugseitige Lösungen möglich gewesen, um einerseits die Sicherheit der Velofahrenden im Haltestellenbereich zu verbessern und andererseits den Behinderten ein komfortables Einsteigen zu ermöglichen. Dies habe man nun leider verpasst.

://: Damit ist die Interpellation erledigt.

Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei