Protokoll der Landratssitzung vom 6. September 2012

Kommissionspräsident Marc Joset (SP) erklärt, dass die Kantonale Finanzkontrolle im Jahr 2011 56 Prüfungen durchgeführt habe. Diese werden im vorliegenden Bericht zusammengefasst. Die ausführlichereren Revisionsberichte wurden im Verlaufe des Jahres von der Finanzkommission und der Geschäftsprüfungskommission beraten. Die Finanzkommission konnte sich bei der Beratung des vorliegeden Geschäftberichtes auf die Einschätzungen des Begleitausschusses der Finanzkontrolle abstützen. Dieses Gremium unter dem Präsidium von Klaus Kirchmayer umfasst Mitglieder der Finanzkommission und den Finanzdirektor. Seit 2009 ist die Finanzkontrolle dem Landrat zugeordnet. Sie ist ein effizientes und unabhängiges Instrument des Parlaments.

Der Kommissionspräsident schliesst mit dem Dank an Roland Winkler, dem Vorsteher der Finanzkontrolle und allen Mitarbeitern für die geleistete Arbeit. Die Finanzkommission beantragt mit 13:0 Stimmen den Geschäftsbericht 2011 der Kantonalen Finanzkontrolle zur Kenntnis zu nehmen.


Ruedi Brassel (SP) sagt, dass die SP-Fraktion den Bericht zur Kenntnis genommen habe. Sie empfiehlt auch dem Landrat dies zu tun. Der Bericht zeigt, dass die Arbeit gut gemacht wird und die Finanzkontrolle ein wertvolles Instrument für den Landrat ist. Er schliesst mit dem Dank an die Finanzkontrolle für ihren Einsatz und Beitrag zur Transparenz und Rechtssicherheit im Kanton.


Roman Klauser (SVP) verweist auf die Tatsache, dass der Antrag der Finanzkommission in ihrem Bericht einstimmig ausfalle. Dies ist nicht immer der Fall. Die Qualität der Arbeit und die dem Landrat vorgelegten Unterlagen ist hoch. Verbunden mit dem Dank an die Finanzkommission empfiehlt die SVP-Fraktion den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.


Monica Gschwind (FDP) attestiert als Mitglied der Geschäftsprüfung- und Finanzkommission dem Bericht und der Arbeit der Finanzkontrolle eine hohe Qualität. Die Prüfungen seien professionell angegangen worden, der Prüfungsbefund sei immer sehr detailliert beschrieben worden und die Betroffenen hätten immer die Möglichkeit gehabt, Stellung zu nehmen. Die Umsetzung der Empfehlungen werden überprüft. Monica Gschwind zeigt sich erfreut, dass die Finanzkontrolle innerhalb der Verwaltung eine hohe Akzeptanz geniesst. Dadurch kann ein grosser Mehrwert geschaffen werden. Im Namen der FPD möchte sie dem Vorsteher der Finanzkontrolle, Roland Winkler und seinem Team für die hervorragende Arbeit herzlich danken. Sehr gerne nimmt die FDP den Jahresbericht zur Kenntnis.


Alain Tüscher (EVP) teilt mit, dass die CVP-EVP Fraktion den Bericht selbstverständlich auch zur Kenntnis nehme. Er bedankt sich bei Roland Winkler und seinem Team für die sehr gute Arbeit. Die Zusammenarbeit zwischen Regierungsrat Adrian Ballmer (FDP), der Finanzkontrolle und der Finanzkommission hat sich bewährt.


Klaus Kirchmayr (Grüne) erklärt, dass auch die Grüne Fraktion den Bericht, verbunden mit einem grossen Dank an Roland Winkler und sein Team, zur Kenntnis nehme. Ganz explizit danken möchte er auch Regierungsrat Adrian Ballmer (FDP), der Finanzdirektion und der gesamten Verwaltung. Zusammenarbeit und Kooperation sind wichtige Voraussetzungen für die erfolgreiche und wertstiftende Arbeit der Finanzkontrolle.


Gerhard Schafroth (glp) dankt im Namen der BPD-glp Fraktion Roland Winkler und seinem Team für die wertvolle Arbeit. Diese gebe der Finanzkommission eine enorme Sicherheit, sich auf viele Detail verlassen zu können, was angesichts der Dichte der Materie sehr hilfreich sei.


://: Der Landrat nimmt den Geschäftsbericht 2011 der Kantonalen Finanzkontrolle Basel-Landschaft mit 62:0 Stimmen zur Kenntnis. [ Namenliste ]


Für das Protokoll:
Damian Zurschmiede, Landeskanzlei


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