Protokoll der Landratssitzung vom 21. Juni 2007

Verabschiedungen der aus dem Rat ausscheidenden Landrätinnen und Landräte durch Landratspräsidentin Elisabeth Schneider-Schneiter


Abt Simone
Simone Abt ist am 27. Januar 2000 in den Landrat eingetreten und seit dieser Zeit in der VGK und der Personalkommission aktiv. Simone Abt hat sich vor allem auf sozialpolitische Bereiche konzentriert und sich dort mit viel Herzblut engagiert. Simone, es sind noch einige Vorstösse von dir hängig, du wirst uns im Landrat in den nächsten Monaten immer wieder begegnen.
Ich wünsche dir und deiner Familie alles Gute! Bei deinem Engagement vor allem im Bereich der Freiwilligenarbeit wünsche ich dir viel Erfolg.


Aebi Heinz
Heinz Aebi ist seit April 1994 im Landrat, das heisst, er bestimmt seit 13 Jahren in diesem Saal mit. Heinz Aebi ist praktisch von Anfang an Mitglied der GPK gewesen. Vorbildlich, dass Heinz Aebi dieser Kommission bis heute die Stange gehalten hat und nicht zu den Sachkommissionen gewechselt hat. Heinz Aebi ist von Anfang an Mitglied des Oberrheinrates und seit 1.7.1999 Mitglied des Büros. Ich habe die Zusammenarbeit mit dir im Büro sehr geschätzt. Heinz Aebi, vielleicht sehen wir uns bald wieder im Landrat, wenn du nach vier Jahren wieder kandidierst.


Blatter Margrit
Margrit Blatter ist 1999 - zusammen mit mir - in den Landrat gewählt worden und gehörte bis 2003 der Umweltschutz- und Energiekommission an. Margrit Blatter hat einige spektakuläre Vorstösse lanciert, wie z.B. "Mehr Ferien für das Baselbieter Staatspersonal" oder auch betreffend "Einführung von Schuluniformen". Niemand konnte die Mitglieder des Landrates so zum Schmunzeln anregen wie Margrit Blatter. Nie war der Landrat so ruhig, wie wenn Margrit das Wort ergriff.


Franz Remo
Mit dem Vorstoss „Stopp der Personalvermehrung" versuchte Remo Franz vergeblich, einen Pillenknick beim Personal zu erreichen.
„Wie viel Tunnel braucht der Mensch", mit dieser Interpellation interessierte sich Remo Franz für die Probleme beim Chienbergtunnelbau.
Und mit dem Vorstoss „Baselbieter Bussen sind Spitze", beklagte er sich über die vielen Blechpolizisten im Kanton.
Remo Franz ist seit 1995 im Landrat und als Baumeister und Unternehmer bekannt und brachte sein Wissen in der GPK und in der BPK ein. Mit seinen pointierten Voten ist er immer für das Unternehmertum eingestanden.
Remo, ich habe deine Voten geschätzt, auch wenn ich nicht mit allen einverstanden war. Eine Vertretung unserer KMU, unserer Unternehmungen in der Politik ist unerlässlich. Remo, ich hoffe und bin überzeugt, dass du der Politik erhalten bleibst.


Fritschi Toni
Toni gehört dem Landrat seit 1999 an und ist seither Mitglied der landrätlichen Finanzkommission und als solches auch bekannt. Seine soliden und fundierten Voten liessen immer darauf schliessen, dass er sich mit den Vorlagen auseinandergesetzt hat. Toni Fritschi war vier Jahre Büromitglied und musste als solches noch zählen….
Toni, wenn man deine Liste der Verwaltungsratsmandate ansieht, dann wird es dir bestimmt nicht langweilig. Ich wünsche dir viel Erfolg bei all deinen künftigen Projekten.


Halder Jacqueline
Jacqueline Halder ist ein Landratsurgestein. Wenn jemand weiss, wie der Hase läuft, dann ist es Jacqueline. Mit grossem Engagement hat sich Jacqueline während all den Jahren für verschiedene Umweltanliegen eingesetzt. Während 8 Jahren war sie Präsidentin der UEK. Und wenn ich schaue, in wie viel Spezialkommissionen sie war: Waldgesetz, Landwirtschaftsgesetz, Gemeindegesetz etc.
Jacqueline Halder hat die Umweltpolitik in unserem Kanton massgeblich mitbestimmt und dafür danke ich dir. Natürlich hat sie dafür gesorgt, dass ihre Politik weitergeführt wird und hat ihren Mann delegiert.


Jermann Hans
Hans Jermann gehört dem Landrat seit 1999 an und ist Mitglied der GPK. Ein Landrat, welcher es sich ebenfalls gewohnt ist, grosse Arbeit im Hintergrund zu leisten. Berühmt ist Hans Jermann für seinen Vorstoss gegen die Verwendung von Anglizismen, welcher aber vom Parlament abgelehnt wurde. Hans Jermann setzte nicht nur mit seinem Vorstoss Zeichen für die Aufrechterhaltung der gepflegten deutschen Sprache.
Hans Jermann, wir wünschen dir vor allem auch gesundheitlich alles Gute und geniesse den Ruhestand und verfalle nicht dem Unruhestand.


Hammel Urs
Gehört dem Landrat seit 2004 an. War nie in einer Kommission, da die SD nicht Fraktionsstärke hat. Urs Hammel machte Furore mit seinem Vorstoss über das nächtliche Ausgehverbot. Urs Hammel, ich wünsche dir alles Gute und viel Freude auf deinem weiteren Weg.


Keller Rudolf
Rudolf Keller gehörte dem Landrat von 1987 bis 1998 und von 2003 bis jetzt an. Er ist ein gewievter Politiker, welcher es gewohnt ist, mit Höhen und Tiefen eines Politikers umzugehen. Mit Vorstössen wie dem Handy-Verbot an den Schulen oder der Abschaffung der Amtszeitbeschränkung hat er sich immer wieder auf heikles Parkett gewagt. Hängig ist der Vorstoss betreffend Verlängerung der Amtsperiode auf 5 Jahre. Wir werden uns mit diesem Vorstoss noch beschäftigen. Rudolf Keller ist ein Politiker, welcher seine Anliegen mit grossem Engagement zu vertreten wusste.


Krähenbühl Jörg
Jörg Krähenbühl gehört dem Landrat seit 1999 an und ist seit 2003 Fraktionspräsident der SVP-Fraktion. Jörg Krähenbühl verlässt den trauten Kreis seiner LandratskollegInnen, wird uns aber als Regierungsrat erhalten bleiben. Jörg: Ich wünsche dir im Namen von uns allen viel Freude und Kraft und ein gutes Händchen für dein Amt als Regierungsrat.


Küng Peter
Peter Küng gehört dem Landrat seit 2002 an und ist seit Anfang an Mitglied der Justiz-- und Polizeikommission und seit 2003 Mitglied der Personalkommission. Sein wohl prominentester Vorstoss ist die Motion vom 18. Januar 2007 dieses Jahres betreffend kürzere Arbeitszeit für Kantonsangestellte. Peter: Als Hausmann, Koch und Präsident des VPOD wird dir die Arbeit vermutlich auch nicht ausgehen. Ich wünsche dir alles Gute!


Marbet Annemarie
Annemarie Marbet gehört dem Landrat seit 2003 an und war von Anfang an Mitglied von zwei prominenten Kommissionen, der Finanzkommission und der Justiz- und Polizeikommission. Ich erlebte sie nicht nur in der Kommissionsarbeit, sondern auch im Plenum als kompetente und engagierte Politikerin, welche ihr Landratsmandat gerne ausgeführt hat und immer vorbereitet war. Annemarie engagierte sich nicht nur für sozialpolitische Anliegen, wie z.B. den Vaterschaftsurlaub, sondern vertrat auch ihre Region aktiv im Landrat. Annemarie, derart engagierte Landrätinnen stehen unserem Kanton gut an. Ich weiss, dass dir der Abschied schwer fällt, dennoch wünsche ich dir viel Kraft und vielleicht auch den Mut, wieder für den Landrat oder ein anderes politisches Mandat zu kandidieren.


Rudin Christoph
Seit 1994 bestimmt Christoph Rudin in unserem Parlament mit und das nicht schlecht. In sechs Kommissionen hat er aktiv mitgewirkt. Bekannt ist er für seine Vorstösse im kulturellen Bereich. Vor allem wenn es um die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Basel-Stadt geht. Sein kulturelles Engagement ist wirkungsvoll und nachhaltig. Engagiert hat er sich auch immer wieder in Fragen der Justiz und der Verwaltung und vor allem auch bei der Frage der Daseinsberechtigung des Ombudsmans. Lieber Christoph, wir waren oft nicht gleicher Meinung, trotzdem wirst du mir fehlen.


Schuler Agathe
Liebe Agathe Schuler , du gehörst dem Landrat seit 2001 an und bist seither in der GPK aktiv. Einer Kommission, welche mehr im Hintergrund arbeitet, aber dafür umso mehr. Bekannt bist du im Landrat aufgrund der Vorstösse in Sachen Alkohol- und Tabakkonsum, aber auch in Sachen Mobilfunkantennen und Fluglärm. Agathe, ich weiss, dass dir die Tätigkeit im Landrat fehlen wird, doch als Gemeinderätin wird es Dir vermutlich auch künftig nicht langweilig. Und wer weiss, vielleicht rückst du im Herbst dann plötzlich wieder nach, und wir dürfen dich wieder hier begrüssen.


Steiger Bruno
Seit 1995 gehört Bruno Steiger dem Landrat an. Seine Schwerpunkte liegen hauptsächlich in der Integrationspolitik. So hat er es auch immer geschafft, irgend eine Vorlage mit Integrationspolitik in Zusammenhang zu bringen. Bruno Steiger gehörte der Justiz- und Polizeikommission von 1995 bis 2003 an. Obwohl die Politik von Bruno Steiger selten mehrheitsfähig war, hielt er bis heute an seiner Linie fest. Bruno, ich wünsche dir privat und beruflich alles Gute, viel Freude am Leben und viele positive Begegnungen.


Svoboda Paul
Paul Svoboda wurde im Jahr 2003 in den Landrat gewählt und gehörte seither der Finanzkommission an. Wir kennen ihn von seinen finanzpolitischen Voten zu vielen Vorlagen im Rat. Paul, ich wünsche dir und deiner grossen Familie alles Gute. Bei deiner beruflichen und auch politischen Zukunft wünsche ich dir viel Erfolg.


Tanner Eugen
Eugen Tanner rückte im Jahr 1998 in den Landrat nach und wurde im Jahr 1999 zum Präsidenten der damaligen Bildungskommission gewählt. Seit 2003 ist er ein berühmt und berüchtigtes Mitglied der Finanzkommission. Mit seiner Kompetenz hat er es in diesem Jahr sogar zum Präsidenten der Spezialkommission NFA gebracht. Eugen Tanner ist ein gradliniger Politiker mit klaren Vorstellungen und fundierten Voten. Obwohl klar bürgerlich, hat er sich mit Vehemenz gegen die Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer für direkte Nachkommen gewehrt. Das GAP-Projekt hat Eugen Tanner massgeblich mitbestimmt. Eugen Tanner , deine finanzpolitischen Weisheiten werden unvergesslich sein.


Wegmüller Helen
Helen gehört dem Landrat seit 1999 und ist seit Anfang Mitglied der Finanzkommission und dort Vizepräsidentin. Helen Wegmüller gehörte seit 2005 auch dem Büro an. Helen, ich weiss, du hast nun deine politischen Ämter an den Nagel gehängt und ziehst ins Laufental. Ich wünsche dir viel Freude am neuen Wohnort und geniesse deine neu gewonnene Freizeit.


Zwick Peter
Peter Zwick ist im Jahr 1999 in den Landrat eingetreten und gehörte von Anfang an der Bau- und Planungskommission und der Personalkommission an. Verabschieden müssen wir uns von ihm als Landrat. Treffen werden wir ihn in der nächsten Amtsperiode wieder als Regierungsrat. Peter, wir wünschen auch dir viel Freude und Kraft für dein neues Amt.


Verabschiedung von Regierungsrat Erich Straumann durch Landratspräsidentin Elisabeth Schneider-Schneiter

Nachdem sich Erich Straumann im Landrat seine Sporen abverdient hatte und im Amtsjahr 1996/1997 Landratspräsident war, hatte er Lust auf mehr. Und es klappte: Erich Straumann ist seit 1. Juli 1999 Regierungsrat und Vorsteher der Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion.


Bereits am Anfang seiner Karriere wurde Erich Straumann gefordert durch die Schliessung der Adtranz im Oktober 1999. Die Schliessung des für unseren Wirtschaftsraum so wichtigen Betriebes stellte unseren Regierungsrat vor eine grosse Herausforderung.


Im Dezember 1999 wurde Erich Straumann vom Lothar herausgefordert, dem Sturm, welcher derart hohe Schäden angerichtet hat. Da war Erich Straumann schon mal im Element, da er als Landwirt das Ausmass dieses Sturmes sehr wohl abschätzen konnte.


Danach kam Vorlage nach Vorlage: GIS, Gemeinsamer Wirtschaftsbericht mit BS, die Zusammenlegung UKBB, die ganze Spitalplanung, die gesamte Gesundheitsförderung, das Tourismusgesetz, das Gesetz über die Betreuung und Pflege im Alter, das Alkohol- und das Tabakgesetz. Und aus der neusten Zeit das Wirtschaftsförderungsgesetz, das Jagdgesetz oder das zur Zeit bei der Regierung in Beratung stehende Gesundheitsgesetz.


Regierungsrat Erich Straumann, hat sich kürzlich dahin gehend geäussert, dass immer alle meinen, er könne das nicht, er aber bewiesen habe und noch beweisen werde, dass er das eben kann. Und so ist es. Erich Straumann hat mit seiner Direktion Vorlagen ausgearbeitet, welche grösstenteils konsensfähig waren und vom Landrat ohne grosse Änderungen verabschiedet wurden. Erich Straumann konnte viele Vorlagen überzeugend vertreten, auch wenn seine Fraktion ihn nicht dabei unterstüzte. Ich denke da an das jüngste Beispiel: Die Zusammenlegung der Rheinhäfen.


Eigentlich haben alle mal gedacht, dass der Erich Straumann sich in den wohlverdienten Ruhestand zurückzieht. Aber wer das meint, der kennt unseren Erich Straumann schlecht. Nun will er ins Stöckli und stellt sich einem harten Wahlkampf und ist überzeugt, dass er diesen auch gewinnt.


Erich Straumann, deine bodenständige, natürliche Art haben wir sehr geschätzt. Wir danken dir für dein Engagement für unser Baselbiet und für unsere gesamte Region. Wir wünschen dir für deine private und auch politische Zukunft alles Gute.


Die Landratspräsidentin überreicht dem scheidenden Regierungsrat Erich Straumann einen Gutschein für eine Sonnenaufgang-Heissluft-Ballonfahrt.


(Anhaltender Applaus)


Abschiedsrede von RR Erich Straumann

Frau Landratspräsidentin
Geschätzte Landrätinnen und Landräte
Werter Landschreiber und werte Mitarbeitende der Landeskanzlei


Dieser Moment der Verabschiedung ist für mich speziell, doch kann ich auch sagen, dass sich der Kreis nun schliesst, denn auf diesem Sessel startete ich im Jahre 1999 und auf diesem Sessel höre ich nun auch wieder auf. Richtig ist das Sprichwort: Aller Anfang ist schwer. Diese Wahrheit erfuhr schon jener, der einen Amboss stehlen wollte und ihn dann nicht zu tragen vermochte.


Auf meinen Leistungsausweis muss ich nicht zurückkommen, die Frau Präsidentin hat das für mich bereits getan. Ich möchte Ihnen aber doch mitgeben, dass dem Kanton und der Schweiz insgesamt weiterhin Strukturbereinigungen im Bereich der Volkswirtschaft bevorstehen. Alle Akteure müssen sich immer wieder neu anpassen. Auf meine Aussage im Zusammenhang mit der Schliessung von Adtranz und Bombardier, man könne als Regierung leider nichts dagegen tun, wurde mir vorgehalten: Du hast Recht, aber sagen darfst Du das nicht. Zu jeder Zeit machte ich lieber eine ehrliche und offene Politik als eine täuschende.


Wenn es um die Volkswirtschaftspolitik geht, müssen wir stets darauf achten, dass wir nicht eine Volkswirtschaft ohne Volk betreiben.


Die Zusammenarbeit mit der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission war für mich sehr angenehm, wenn sie auch ab und zu nicht diesen Weg beschritt, den ich selber gerne gegangen wäre.


Mein Entscheid, das Amt des Regierungsrates abzugeben, liegt drei Jahre zurück. Am 31. Juli 2004 fällte ich den Entscheid gemeinsam mit meiner Frau in den Ferien. Nun ist sie auf die Tribüne gekommen, um zu hören, ob ich das nun auch wirklich bekannt gebe. Damit ich den Termin nie vergesse, liess ich mir damals ein Ohrringchen einsetzen.


Ich sagte mir dann, nun wolle ich die Politik an den Nagel hängen. Leider fand ich keinen Nagel und so kommt es, dass ich nun halt noch ein bisschen weiter mache.


Für die Ballonfahrt bedanke ich mich sehr herzlich. Kurzzeitig werde ich abheben, die Welt in Ruhe von oben beobachten, komme aber gerne wieder zurück, denn die Bodenhaftung möchte ich behalten. Die Ballonfahrt zog ich einem Helikopterflug vor, da ich ja nie Helikopterpolitik betrieben habe: Landen, Staub aufwirbeln und verschwinden!


Ich wünsche allen Anwesenden alles Gute und freue mich, Sie bei anderer Gelegenheit wieder zu treffen.


(Applaus)


Verabschiedung von Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Kenel durch Landratspräsidentin Elisabeth Schneider -Schneiter

Es war schon etwas recht Besonderes, als im Jahre 1994 die erste Frau in den Regierungsrat unseres Kantons gewählt wurde und der SVP den Sitz abjagte. Obwohl ich damals noch in meinen politischen Kinderschuhen steckte, kann ich mich gut an diesen Wahltag erinnern. So war es vielen suspekt, dass sich eine Frau dermassen durchsetzen konnte. Nach acht Monaten schon musste sich Elsbeth Schneider der Gesamterneuerungswahl stellen. Doch wen wundert's, sie setzte sich auch dort mit einem Glanzresultat durch und wurde mit der höchsten Stimmenzahl gewählt. So wie sich Regierungsrätin Elsbeth Schneider bei den Wahlen durchsetzte, so setzte sie sich während ihrer 13-jährigen Amtsdauer in „ihrer" Direktion, in der Bau- und Umweltschutzdirektion durch.


Ich verzichtet darauf hier ihre gesamten Dossiers aufzuzählen und beschränke mich auf die wichtigsten: Regierungsrätin Elsbeth Schneider hat mit der Entwicklung der wichtigsten Planungsgrundlagen unseres Siedlungsraumes Meilensteine gesetzt, welche noch viele Jahre wirken werden. Ich denke an den Regionalplan Siedlung, an das Konzept räumliche Entwicklung oder an ein Agglomerationsprogramm. Der Richtplan und Salina Raurica stehen zwar noch mitten im demokratischen Prozess. Die beiden Vorlagen sind jedoch ebenfalls von grundlegender Bedeutung für unseren Kanton.


Zu den wichtigsten Themen für Elsbeth Schneider gehörte auch immer der öffentliche Verkehr. So hat sie sich auf allen Ebenen für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs stark gemacht und viel erreicht. Ich weiss liebe Elsbeth, dass dich eines ärgert: der Wisenberg. Gerne hätten wir deinen Einsatz für diesen zusätzlichen Juradurchstich auch belohnt gesehen.


Trotz allem Engagement im öffentlichen Verkehr konnte sie einige für den Kanton wichtigen Tiefbauprojekte realisieren: So den Eggfluhtunnel oder den Chienbergtunnel. Der Bau der H2 schliesslich - auch wenn es offensichtlich noch ungelöste Fragen gibt - ist nun immerhin ein Stück weiter.


Im Hochbau sind die bedeutendsten Objekte sicher das Kantonsspital Liestal, die Kaserne, die Kantonsbibliothek, die vor einer Woche eingeweihte ARA Birs oder das neue Staatsarchiv.


Und last but not least hat sich Regierungsrätin Elsbeth Schneider immer auch intensiv für den Umweltschutz eingesetzt. Ein Zeichen der Wertschätzung für dieses Engagement war sicher der kürzlich verliehene Gewässerschutzpreis.


Wir wissen es: Elsbeth Schneider ist mit Leib und Seele Regierungsrätin. Sie war immer und ist bis am Schluss mit Herzblut bei der Sache. Nicht selten sprach sie bei der Beratung einer Vorlage von „ihrem Kind". Logisch, dass eine Debatte da auch mal emotionaler geführt wurde. Das gehört halt eben auch dazu und zeigt, dass hinter jedem noch so hohen Amt auch ein Mensch steht, dem man mit Respekt zu begegnen hat.


Elsbeth, du hast die Höhen einer Regierungstätigkeit voll ausgekostet und die Tiefen gut umschifft und bewältigt. Du hast deine Handschrift hinterlassen und deine Arbeit in der Bau- und Umweltschutzdirektion ist nachhaltig. Für dein Wirken im Dienste des Kantons Basel-Landschaft danke ich dir im Namen des Landrates ganz herzlich.


Wir wünschen dir alles Gute und viel Freude mit deiner Familie - vor allem aber mit deinen Grosskindern.


Die Landratspräsidentin überreicht der scheidenden Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Kenel einen Beitrag für ihren persönlichen Heimcomputer.


(Anhaltender Applaus)


Abschiedsrede von Regierungsrätin Elsbeth Schneider -Kenel

Liebe Landratspräsidentin, liebe Elisabeth
Liebe Landrätinnen und Landräte
Lieber Regierungspräsident
Kollegin und Kollegen des Regierungsrates
Verehrte Gäste auf der Tribüne
Liebe Vertreterinnen und Vertreter der Medien


Heute, am Tage meines Rücktritts aus dem Landrat, möchte ich Ihnen nicht einfach "Tschüss" sagen. Nach - bis heute gerechnet - 4738 Tagen als Regierungsrätin möchte ich vor allem danken, weil das Dankesagen in der Hektik des Alltags oftmals untergeht. Ich danke sehr herzlich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bau- und Umweltschutzdirektion, insbesondere jenen, mit denen ich während der vergangenen 13 Jahre eine sehr intensive, und sehr schöne Zeit, selbstverständlich auch mit vielen Aufregungen erleben durfte. Ich danke der Landeskanzlei, im Speziellen Landschreiber Walter Mundschin, seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mich in meiner Arbeit ebenfalls immer sehr gut bedient und betreut haben. Auch im Rahmen meiner Regierungstätigkeit fragte ich den Landschreiber oft: Walter, was meinst Du zur Sache, wie würdest Du mit deiner langen Erfahrung entscheiden? Ich erhielt von ihm stets gute und ehrliche Antworten.


Ich danke allen anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der kantonalen Verwaltung, gemeinsam setzten wir uns stets für das Wohl unseres Kantons ein.


Vor allem danke ich auch meiner Kollegin Sabine, meinen Kollegen Erich, Urs und Adrian aus dem Regierungsrat für die freundliche und erspriessliche Zusammenarbeit.


Aber ganz speziell danke ich der Bevölkerung unseres Kantons dafür, dass sie mich viermal mit guten Resultaten gewählt hat und mir damit ihr Vertrauen immer wieder ausgesprochen hat.


Ich danke aber auch Ihnen, liebe Landrätinnen und Landräte. Mit Ihnen pflegte ich sehr intensive Kontakte, und ich muss Ihnen heute ein Kompliment machen. Auch wenn es sehr hektisch wurde, Sie bemühten sich mir gegenüber stets, fair zu bleiben. Selbstverständlich widerstehe ich heute der Versuchung, alles auf die Goldwaage zu legen.


(RR Elsbeth Schneider hält kurz inne und fährt mit bewegter Stimme fort.)


Nicht vergessen will ich, meinem Mann, meinen Söhnen und meiner Familie zu danken, ihnen danke ich, dass sie trotz meiner Abwesenheit nicht untergegangen sind. Ohne ihre Unterstützung hätte ich das Amt nicht ausführen können.


Ich danke auch den Medien -- trotz allem - für die Begleitung während 13 Jahren. Diese 13 Jahre waren für mich höchst interessant, sie haben mich und auch andere stark gefordert. Kein Geheimnis verrate ich, wenn ich sage, dass die Zeit nicht immer einfach war. Die Herausforderung, für unseren Kanton, für unser Zusammenleben und das Wohlergehen des Kantons zu arbeiten, hat mich jederzeit mit grosser Freude und grosser Genugtuung erfüllt.


Wir haben gemeinsam, alle zusammen, viel erreichen können. Ich muss nicht speziell darauf hinweisen, dass alles, was wir im Parlament und in der Regierung tun, immer dem Gemeinschaftswerk Baselland dient. So befinden sich wir uns immer im Rahmen des Machbaren. Was die Ratslinke fordert, ist wichtig. Was die Ratsrechte fordert, ist wichtig. Aber auch, was die politische Mitte verlangt, ist wichtig. Nichts aber ist für sich alleine wichtig genug. Es gilt, und dies ist eine der Erkenntnisse aus der langen Arbeit: Niemand hat für sich selber die Weisheit gepachtet. Und das ist gut so. Wir entwickelten gemeinsam eine Streitkultur, die meist besser war als die Schlagzeilen in den Zeitungen. Die Auseinandersetzung gehört zum Leben, zum Zusammenleben, und nur mit wenigen Menschen streiten wir aus purer Lust. Differenzen lassen sich nicht vermeiden, liebe Landrätinnen und Landräte, Verletzungen aber, meine ich, schon eher.


RR Elsbeth Schneider-Kenel überwältigen erneut die Gefühle. Sie fährt in ihrer Rede fort.


Mir ist der Kanton, in dem ich seit über 40 Jahren wohne, sehr ans Herz gewachsen. In seinen zuerst 73 und nun 86 Gemeinden setzen sich viele Menschen mit Herzblut für das Baselbiet ein. Sie setzen sich in ihrer Wohnumgebung ein und freuen sich über das, was lebendig und gefreut ist. Gerade weil sich in den Gemeinden so viele Menschen um das Zusammenleben kümmern, ist der Kanton so stabil und gefestigt. Eigentlich, liebe Anwesende, geht es uns doch gut, eigentlich sind wir doch glücklich. Ich weiss, wir Menschen sind nie gut genug. In allen Bereichen des Lebens werden wir angetrieben. Alles muss immer besser werden, immer schneller, immer effizienter. Wir werden aber auch von der Umwelt angetrieben. Sie bestimmt zunehmend unser Handeln. Zunehmend auch stimmt der Grundsatz: Wer nicht hören will, muss fühlen. Gerade in den vergangenen Tagen mussten wir das wieder erleben. Ein Teil unseres Schicksals ist es, dass wir immer auf dem Weg sind - und zum Glück nie am Ziel. Für mich ist es spannend und wichtig, auf dem Weg zu sein, Neues zu entdecken, Neues anzupacken, der Routine auszuweichen. Herausforderungen waren schon immer der Motor meines Lebens. Jetzt geht mein Weg weiter, teilweise ohne Sie, aber ich verspreche Ihnen, er geht nicht in eine andere Richtung. Ich werde Sie nicht aus den Augen verlieren.


Ich wünsche Ihnen persönlich von ganzem Herzen alles Gute. Sollte etwas Krummes zurückgeblieben sein, so bitte ich Sie, es gleich wieder gerade zu biegen. Persönlich mache ich es auch so.


Mit dem Slogan, Die Zeit ist gekommen , wurde ich vor 13 Jahren als erste Frau in den Regierungsrat gewählt. Mit dem Wort, Die Zeit ist da, höre ich heute auf. Ganz herzlichen Dank!


(Anhaltender Applaus)


Landratspräsidentin Elisabeth Schneider -Schneiter dankt der Regierungsrätin für die schönen Worte und fügt bei, sie finde es wichtig, dass auch solche, schöne und emotionale Worte im Landrastsaal und in der Politik allgemein Platz finden.


Schlussrede der Landratspräsidentin des Kantons Basel-Landschaft Elisabeth Schneider -Schneiter

Vo Schönebuech bis Ammel - vom Bölche bis zum Rhy…..


Nein, liebe Landratskolleginnen, liebe Landratskollegen - wir werden nun das Baselbieter Lied nicht wieder gemeinsam singen, aber ich möchte mit dem Beginn der ersten Strophe des Baselbieter Liedes den Kreis zu meiner Antrittsrede bewusst wieder schliessen. So wie sich für mich der Kreis nach nun bald 365 Tagen als Landratspräsidentin langsam aber sicher auch wieder schliessen wird.


Ich werde auf sehr viele schöne Momente und viele spannende Begegnungen zurückblicken können, wenn ich das Landratspräsidium Ende Juni abgeben werde. Die Spannbreite an Anlässen, an Menschen und Eindrücken wird dabei so gross sein, wie unser Kanton vielseitig ist - eben: Vo Schönebuech bis Ammel, vom Bölche bis zum Rhy.


Und so ist denn auch der Beginn des Baselbieter Liedes, ja das Baselbieter Lied schlechthin für mich weit mehr als ein nostalgisches Loblied auf einen letztlich relativ kleinen Flecken Erde, es ist eben mehr als die blosse Rückbesinnung oder die konservative Verherrlichung auf die Tradition. Vielmehr ist es ein auch heute noch aktueller Spiegel unseres vielseitigen Kantons und seiner vielseitigen Bewohnerinnen und Bewohner. Und es hat für mich sehr wohl auch eine auf die Zukunft gerichtete Dimension. Und dies ist mir in diesem letzten Jahr noch viel bewusster geworden. Doch was meine ich damit?


Ich höre es gern, das Baselbieter Lied. Es führt mir die landschaftliche, die soziale, kulturelle und wirtschaftliche Vielseitigkeit unseres Kantons immer wieder eindrücklich vor Augen. Es ist für mich die Vertonung unserer Wurzeln.


Und ich bin überzeugt, dass es gerade in der heutigen Zeit wichtig ist, Wurzeln zu haben und dass es ebenso wichtig ist, sich auf diese Wurzeln zu besinnen und sich zu diesen Wurzeln zu bekennen. Denn ohne Wurzeln gibt es keine Standfestigkeit. Und Standfestigkeit ist gerade in unseren heutigen, stürmischen Zeiten in jeder Hinsicht wichtig. Nur ein Baum mit intakten und kräftigen Wurzeln kann wirklich wachsen, stark werden und Stürmen trotzen. Nur ein gesunder Baum gibt Kraft, gibt Schutz und bereitet mit seinem dichten, kräftigen Laub auch Freude.


Gute Wurzeln sind aber auch wichtig für ein gesundes und nachhaltiges Wachstum. Und gute Wurzeln ermöglichen, dass der Baum wächst und so ganz neue Dimensionen erreichen kann. Wurzeln sind also keineswegs Sinnbild für Stagnation oder gar Rückschritt. Und dieser Vergleich hat für mich auch in der Politik seine Richtigkeit: Ich bin überzeugt, dass reformfreudige und offene Politik, die es uns erlaubt, in neue Dimensionen vorzustossen und Grenzen zu überwinden ohne starke und tiefe Wurzeln nicht möglich ist.


Dies gilt auch für die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn - insbesondere natürlich für die Zusammenarbeit mit Basel-Stadt. Und das Bekennen zu den eigenen Wurzeln gegenüber Basel-Stadt hat gerade in diesem Jubiläumsjahr eine ganz besondere Bedeutung. Lassen Sie mich das wie folgt erklären: Ich habe in meinem Präsidialjahr zwei grosse Geschäfte durch den Rat begleiten dürfen, welche für die Zusammenarbeit mit dem anderen Basler Stand wohl als richtungsweisend gelten dürfen. Ich meine einerseits die gemeinsame Trägerschaft der Uni Basel und andererseits die Fusion der beiden Rheinhäfen. Ich war zudem dank meiner Funktion als höchste Baselbieterin oft Gast in Basel-Stadt. Und sowohl im Zusammenhang mit diesen beiden wichtigen Vorlagen wie auch aufgrund persönlicher Erfahrungen als Gast bei Anlässen in Basel-Stadt habe ich erfahren, wie wichtig - trotz aller regionalen Gemeinsamkeiten oder über weite Strecken gemeinsame Ziele - die Baselbieter Identität ist. Sprich: wie wichtig Baselbieter Wurzeln sind. Denn wieso sollte sich eine politische Partnerschaft von anderen Erscheinungsformen von Partnerschaften unterscheiden?


Gemeinsame Ziele können nur erreicht werden, wenn beide Partner stark sind und sich einbringen können. Und das kann man nur, wenn man weiss, auf welchem Grund man steht - wenn man Vertrauen hat in seine eigenen Stärken und seine Bedürfnisse kennt, ja sich seiner Identität bewusst ist. Dies spüren auch die Basler und andere Partner. Und dass wir als verlässliche und starke Partner gefragt sind und vor allem auch respektiert werden - darauf können wir stolz sein. Und das sähe vielleicht alles ganz anders aus, wenn es vor 175 Jahren nicht zur Trennung gekommen wäre. Eine Trennung, die dazu geführt hat, dass der „Baselbieter Setzling" eigene Wurzeln schlagen musste; eigene Wurzeln, die im letzten Jahrhundert stark und tief gewachsen sind und zu Beginn des 21. Jahrhunderts kräftig wachsende Bäume haben spriessen lassen - und zwar nicht nur „vo Schönebuech bis Ammel" oder „vom Bölche bis zum Rhy" - nein, bis über den Jura nach Bundesbern oder gar über die Landesgrenzen hinaus ins Elsass und Südbadische.


In diesem Sinne freue ich mich und bin ich stolz, den 175. Geburtstag unseres Kantons feiern zu können.


Nun verbleibt mir noch zu danken. Danken möchte ich Ihnen, meine lieben Landratskolleginnen und -kollegen, dass Sie mir das Vertrauen geschenkt haben und mich vor einem Jahr in dieses hohe Amt gewählt haben. Danken möchte ich Ihnen, dass Sie mit mir so gut durch das Jahr gegangen sind, mir meine Ungeduld verzeihen und speditiv gearbeitet haben. Ich freue mich! Danken möchte ich auch meiner Fraktion, die mir die Chance eröffnete, dieses schöne, unvergessliche Jahr erleben zu dürfen. Danken möchte ich der Regierung für die angenehme Zusammenarbeit. Danken möchte ich auch der Landeskanzlei, vorab dem Landschreiber Walter Mundschin für seine Unterstützung. Und danken möchte ich nicht zuletzt auch den Medien, welche mir während dieses Jahres wohlwollend gesinnt waren.


Danken möchte ich aber auch dem wichtigsten Standbein in meinem Leben: meiner Familie, insbesondere meinem Mann und unseren Kindern, dies obwohl niemand von ihnen heute da ist. Mein Mann ist an einem Kindergartenfest unserer Kinder - und das ist richtig so!


Ein sehr anstrengendes Jahr geht zu Ende. Ich bin froh, dass ich meine Familie, auch wenn ich selten zu Hause war, stets hinter mir wissen durfte. Ich freue mich auf mehr Zeit für meine Familie ab dem ersten Juli, und meine Familie freut sich hoffentlich auch.


Nun bleibt mir nur noch, der künftigen Landratspräsidentin, Esther Maag, alles Gute zu wünschen. Ich wünsche Dir, dass Dir das Amt ebenso viel Freude macht, wie es mir gemacht hat. Ich wünsche Dir viel Kraft, Mut und Durchsetzungsvermögen. Und vor allem wünsche ich Dir ein gutes Gelingen am 2. Juli 2007.


Vielen, vielen Dank!


(Anhaltender Applaus)


Abschlussrede von Regierungspräsident Urs Wüthrich

Frau Landratspräsidentin
Geschätzte Kolleginnen, geschätzte Kollegen
Liebe Gäste


Ich bin ja keinesfalls der Höchste, habe aber offenbar das letzte Wort. Ich habe weder die Absicht noch den Auftrag, diese Abschiedsrede zur Abstimmung zu bringen und genehmigen zu lassen, vielmehr habe ich die Ehre, die Landratspräsidentin von ihrem Thron, auf dem sie zurzeit noch sitzt, zu verabschieden.


Gab ich vor einem Jahr bei Google Elisabeth Schneider ein, erhielt ich zur Antwort: Meinen Sie Elsbeth Schneider? Das hat sich nun radikal geändert. Auch wenn man sich auf die Seite in deutscher Sprache beschränkt, erscheinen heute rund 1,2 Millionen Einträge. Nicht auszuschliessen ist allerdings, dass nicht alle 1,2 Millionen Nennungen der Baselbieter Landratspräsidentin gewidmet sind. Als erstes taucht nach der Namenseingebung Verbotene Liebe auf, dann Freienwohnungen am Bodensee , später Elisabeth Schneider, Vergnügungsbetriebe in Siegelberg ? Nach einem weiteren Eintrag mit dem Titel Elisabeth Schneider und Geldwäscherei kommt auf Platz 37 das Portrait unserer Landratspräsidentin. Darin outet sie sich mit folgendem politischen Credo: Wirtschaftsfreundliche Familienpolitik, Mittelstand entlastende Steuerpolitik und auf Integration zielende Sozial- und Sicherheitspolitik - also typisch dynamische Mitte. Im Verlaufe Ihres Präsidiumsjahres hat sich Elisabeth Schneider durch folgende drei Qualitäten ausgezeichnet - selbstverständlich kann die Aufzählung nicht Anspruch auf Vollständigkeit erheben:


Liebe Elisabeth, auf dem Weg zurück an einen gewöhnlichen Landratssitz - möglicherweise als Zwischenstation Richtung Bern - darf ich Dir ein Bild überreichen. Der Rahmen dieses Bildes, das bestens zu Dir passt, ist weiss; dies als Zeichen der Unschuld, die man ja hat, weil man als Landratspräsidentin ein politisches Neutrum ist. Die dargestellten Kirschen sind in dezentem CVP-Schwarz gehalten, und die Kirschensteine deuten darauf hin, dass etwas abgeschlossen ist: das Landratspräsidium ist gegessen!


Ich danke Elisabeth Schneider für ihre präsidiale Begleitung, für ihre Freundlichkeit und Kollegialität, und ich danke ihr für ihr Engagement als Botschafterin unseres Kantons. Politisch, beruflich und persönlich wünsche ich Dir, liebe Elisabeth ganz herzlich alles Gute, viel Erfolg und Zufriedenheit.


(Anhaltender Applaus)


Landratspräsidentin Elisabeth Schneider -Schneiter dankt dem Regierungsratspräsidenten für die lieben Worte. Bisher ging sie davon aus, dass Google unter ihrem Namen als erstes ihren Vorstoss über die Maul- und Klauenseuche nennt.


Für das Bild bedanke ich mich ganz herzlich. Wie die meisten wissen, mag ich Kirschen nicht essen. Dem wunderschönen, in einer Galerie entdeckten Aquarell konnte ich aber nicht wiederstehen, ich wünschte es mir und habe es nun erhalten. Es hat in unserem Wohnzimmer bereits einen zugewiesenen Platz.


Zum Schluss beruft Elisabeth Schneider -Schneiter ein letztes Mal die Ratskonferenz ein, wünscht allen eine schöne Sommerpause, jenen, die den Landrat verlassen, alles Gute, Esther Maag einen guten Start im Herbst und bittet alle Anwesenden zum Apéritif im Foyer.

Schluss der Sitzung: 16.50 Uhr


Für das Protokoll:
Urs Troxler, Landeskanzlei


Die nächste Landratssitzung findet statt am 2. Juli 2007
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