Protokoll der Landratssitzung vom 9. Februar 2012
| |
|
12
2011-329 vom 29. November 2011 Vorlage: Grundsätze für Werterhalt lokale Abwasserreinigungsanlagen (ARA) und Verpflichtungkredit für die Erhaltungsmassnahmen ARA Hemmiken und ARA Häfelfingen - Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission vom 26. Januar 2012 - Beschluss des Landrats vom 9. Februar 2012: < beschlossen (FFR) > > Landratsbeschluss |
Kommissionspräsident Philipp Schoch (Grüne) erklärt, dass es um Anlagen gehe, die Ende 60er bzw. Anfang 70er Jahre gebaut worden seien und nun saniert werden müssten. Die Vorlage beinhaltet insgesamt acht Anlagen und im zweiten Teil konkret die beiden Anlagen in Hemmiken und Häfelfingen, welche nun für insgesamt 1.5 Mio. Franken saniert werden sollen. Die Kommission beantragt dem Landrat einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
Thomas Bühler (SP) betont, dass die SP-Fraktion es sehr schätze, dass das AIB einmal mehr eine gute und übersichtliche Vorlage erarbeitet habe. Die Werterhaltung der Abwasserreinigungsanlagen - auch der kleineren - ist wichtig. Das AIB hat aufgezeigt, wo es Sinn macht, eine Anlage zu erhalten und wo es besser ist, eine Anlage zu schliessen und das Abwasser in eine grössere Anlage zu leiten. Darin ist eine Vorwärtsstrategie zu erkennen. Die SP-Fraktion stimmt dem Verpflichtungskredit für die Erhaltungsmassnahmen deshalb einstimmig zu.
Susanne Strub (SVP) spricht sich im Namen der gesamten SVP-Fraktion für den Verpflichtungskredit aus.
Elisabeth Augstburger (EVP) sagt, dass sorgfältig geprüft wurde was sinnvoll und machbar sei, auch im Bezug auf die Finanzen. Die Gesamtplanung des AIB ist sehr zu loben. Mit dieser guten Planung kann ein plötzlicher Anstieg der Abwasserrechnungen für die Gemeinden vermieden werden. Die CVP/EVP-Fraktion spricht sich daher einstimmig für die Vorlage aus.
Rolf Richterich (FDP) spricht sich im Namen der gesamten FDP-Fraktion für die Vorlage aus.
Rahel Bänziger (Grüne) spricht sich im Namen der Fraktion der Grünen für die Vorlage aus und lobt die Arbeit des AIB.
Regierungsrätin Sabine Pegoraro bedankt sich für das Lob und leitet dieses gerne ans AIB weiter.
://: Der Landrat stimmt dem Landratsbeschluss mit 62:0 Stimmen zu.[ Namenliste ]
* * * * *
Landratsbeschluss
über den Verpflichtungskredit für die Erhaltungsmassnahmen der ARA Hemmiken und der ARA Häfelfingen
vom 9. Februar 2012
Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:
|
1.
|
Der Massnahmenplan für die Sicherung der Abwasserreinigung in den Gemeinden Anwil, Oltingen, Kilchberg, Zeglingen, Rünenberg, Hemmiken, Häfelfingen, Nusshof und Titterten wird zur Kenntnis genommen.
|
|
2.
|
Der für die Erhaltungsmassnahmen der ARA Hemmiken erforderliche Verpflichtungskredit von CHF 800'000.-- (exkl. MwSt.) wird bewilligt. Die nachgewiesene Bauteuerung wird bewilligt.
|
|
3.
|
Der für die Erhaltungsmassnahmen der ARA Häfelfingen erforderlichen Verpflichtungskredit von CHF 700'000.-- (exkl. MwSt.) wird bewilligt. Die nachgewiesene Bauteuerung wird bewilligt.
|
|
4.
|
Ziffer 2 und 3 dieses Beschlusses unterliegen gemäss § 31 Absatz 1, Buchstabe b der Kantonsverfassung der fakultativen Volksabstimmung.
|
Für das Protokoll:
Andrea Mäder, Landeskanzlei
Back to Top