Protokoll der Landratssitzung vom 9. September 2010
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Landratspräsidentin Beatrice Fuchs (SP) begrüsst die Anwesenden zur heutigen Landratssitzung und freut sich, alle nach den Sommerferien wieder gesund anzutreffen. Sie hat einen "Zauberstab" dabei, welchen sie von der Regierung erhalten hat. Es ist ihr nur noch nicht ganz klar, wie dieser im nächsten Jahr einzusetzen sei. Für Tipps und Ratschläge ist sie jederzeit offen.
Sie dankt Elisabeth Augstburger (EVP) für die Organisation der heutigen ökumenischen Besinnung und bittet sie, diesen Dank an die übrigen Mitwirkenden weiterzuleiten.
Auf dem CUG des Landrates sind Fotos des Landratspräsidentinnenfestes vom 24. Juni 2010 einsehbar, auf welchen viele Landrätinnen und Landräte zu sehen sind. Diese Fotos können heruntergeladen und ausgedruckt werden.
Geburtstage
Am 21. Juli 2010 konnte Jürg Degen (SP) seinen 60. Geburtstag feiern. Die Landratspräsidentin gratuliert ihm herzlich.
Christoph Frommherz (Grüne) wurde am 3. Juli 2010 50 Jahre alt und am 12. Juli 2010 feierte Jürg Wiedemann (Grüne) ebenfalls - man glaubt es kaum - seinen 50. Geburtstag. Ihnen beiden wünscht Beatrice Fuchs (SP) ebenfalls viel Glück.
Als Neuerung hat die Landratspräsidentin veranlasst, dass in der Cafeteria jeweils saisonale Früchte aus der Region bereitstehen. Sie fordert die Ratsmitglieder dazu auf, sich zu bedienen, die Früchte jedoch nicht im Landratssaal zu verzehren.
Dem FC Landrat dankt Beatrice Fuchs (SP) herzlich für seinen leidenschaftlichen Einsatz am Eidgenössischen Parlamentarier-Fussballturnier vom 28. August 2010. Die Mannschaft habe nicht geglänzt und die Leistung habe nicht ausgereicht, um den Pokal aus den Händen des Uefa-Präsidenten Michel Platini entgegen zu nehmen, Sieger wurden die Luzerner. Immerhin holte der FC Landrat mit einem 0:0 gegen den Kanton Schwyz einen Punkt, die übrigen Spiele verlor er trotz guter Taktik und vieler Chancen knapp. Heute in zwei Wochen wolle der FC Landrat auf die Siegesstrasse zurückkehren. Die Spieler und Fans fahren nach der Landratssitzung direkt nach Maisprach und werden dort gegen den FC Grossrat des Kantons Aargau spielen. Das Spiel beginnt um 18.30 Uhr und der FC Landrat freut sich auf tatkräftige Unterstützung aus den Zuschauerrängen. Beatrice Fuchs (SP) selbst besuchte die Veranstaltung in Nyon und empfand diese als tolles Erlebnis. Auch ist sie stolz darauf, dass der FC Landrat - im Gegensatz zu anderen Kantonen - Jahr für Jahr an diesem Turnier teilnimmt.
Hannes Schweizer (SP), Captain des FC Landrat, gibt an dieser Stelle eine persönliche Erklärung ab. Laut Walter Mundschin gebe man eine solche Erklärung in der Regel nur dann ab, wenn man im Landrat persönlich angegriffen worden sei. So dramatisch sei die Situation nun auch wieder nicht, trotzdem möchte er hier eine kurze Zusammenfassung der Ereignisse am Turnier in Nyon loswerden. Anlässlich der Teamsitzung am Vorabend des Turniers bezeichnete Hannes Schweizer (SP) die Halbfinalqualifikation als Zielvorgabe. Diese Euphorie und der Optimismus wurden vor allem durch die individuelle Klasse der einzelnen Spieler bestärkt. Als am Samstag dann auch noch die Landratspräsidentin, der ehemalige Landratspräsident sowie die gesamte FDP-Fraktion am Rand des Spielfeldes standen, träumte Hannes Schweizer sogar vom Sieg. Die Mannschaft, welche zu 95 % aus den beiden staatstragenden Parteien SP und FDP zusammengesetzt ist, dominierte sämtliche Spiele, leider nahm die Leistungsfähigkeit vor allem der FDP-Spieler im Laufe des Turniers (angeblich verletzungsbedingt) jedoch ab. Es sei klar, dass nach einem solchen Debakel und nach Verfehlung der Zielvorgabe der Coach und Trainer ins Schussfeld der Kritik gelange. Er zeigt Verständnis dafür, dass man nun versuche an seinem Stuhl zu rütteln und ein Stuhlbein anzusägen. Es sei zwar bedauerlich, dass sich die SVP und die Grünen aus dem parlamentarischen Leistungssport verabschiedet haben, für Hannes Schweizer persönlich jedoch ist es ein Glück, denn sonst hätte sich heute das Parlament bestimmt mit dringlichen Vorstössen betreffend seine Absetzung befassen müssen.
Hannes Schweizer dankt allen, welche den FC Landrat unterstützten und selbstverständlich auch den Spielerinnen und Spielern für ihren Top-Einsatz.
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Beatrice Fuchs (SP) gibt folgende Rücktritte aus dem Landrat per 30. September 2010 bekannt.
Geschätzte Frau Landratspräsidentin
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Liebe Mitglieder des Regierungsrates
Lieber Landschreiber
Unverhofft kommt oft. So ist es auch mir ergangen. Nach 11 Jahren Einsitz im Landrat werde ich nun die überblickbare und mir vertraute Politik im Baselbiet verlassen und am 29. November 2010 mein neues Amt als Nationalrätin antreten. Die Veränderung ist einerseits eine grosse Chance, welcher man sich nicht verschliessen darf, andererseits verlasse ich ein Parlament, in welchem ich mich sehr wohl gefühlt habe. Als besondere Herausforderung verstanden habe ich die politischen Auseinandersetzungen. Als Partei der Mitte wird man oft entweder von linker oder von rechter Seite gelobt oder gerügt. Schaut man ein wenig zu weit nach links, gilt man als Linke, und wenn man stramm bürgerlich marschiert, dann bekommt man Haue von der anderen Seite. Wichtig ist, und das habe ich von euch - liebe Kolleginnen und Kollegen - gelernt, dass man sich immer von der Sache leiten lässt. Sachpolitik zu betreiben, das war meine Sache und deshalb habe ich das Lob jeweils eingesteckt und die Rügen überhört. Wichtig war mir dabei immer, dass wir uns - egal aus welchem politischen Lager wir stammen - als Menschen achten und respektieren.
Meine politischen Ziele im Baselbieter Landrat habe ich nicht ganz erreicht. So konnte ich den Landrat bis heute nicht überzeugen, dass Gemeindefusionen auch im Baselbiet gefördert werden sollen. Und die Sache mit der Parlamentsreform - insbesondere mit dem unabhängigen Parlamentsdienst -, die ist mir auch nicht auf Anhieb gelungen. Die Überzeugung, dass diese Dossiers früher oder später wieder aktuell werden, stimmt mich aber zuversichtlich.
Ich danke der Verwaltung - insbesondere der Landeskanzlei - für ihre Unterstützung und das Verständnis für meine vielen politischen und administrativen Anliegen. Ich danke meinen Fraktionskollegen und -kolleginnen für die effiziente und kollegiale Zusammenarbeit. Ich danke euch allen, liebe Landrätinnen und Landräte und Mitglieder des Regierungsrates, für das Rüstzeug, welches ich mit euch zusammen erarbeiten durfte und welches mir in Bundesbern helfen wird, mich zurechtzufinden. Und ganz zum Schluss danke ich euch für die vielen schönen Erlebnisse und Freundschaften im Baselbieter Parlament.
Ich kann euch versichern, dass ich bei all den Dossiers, welche ich in Bern zu wälzen habe, die Interessen des Baselbiets und unserer ganzen Region immer im Auge behalten werde.
Elisabeth Schneider-Schneiter
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Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Bea
Liebe Landrätinnen, liebe Landräte
Wegen meinem Umzug von Oberwil nach Binningen gebe ich per Ende September mein Landratsmandat ab. Es fällt mir nicht leicht, von hier und von euch wegzugehen.
Für die Einen war ich sozial und grün, für Andere wohl eher eine Umwelt- und Sozialromantikerin, aber gelegentlich auch eine Unruhestifterin. Zum Beispiel mit meiner überwiesenen Resolution gegen den Irakkrieg oder dem Vorstoss zur Absetzung eines Richters mit Verbindungen zur Kinderpornographie; sein Rücktritt gab mir Recht.
Am meisten freute mich immer eine erfolgreiche Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg, zum Beispiel beim gemeinsamen Kinderspital beider Basel, beim freisinnigen Vorstoss für eine Verlängerung der Ost/West-Piste oder meiner Motion zur Verlängerung der Nachtflugruhe.
Ab und zu musste ich jedoch hinter vorgehaltener Hand hören: Dein Vorschlag ist schon recht, aber er kommt von der falschen Seite. Mehr Sachpolitik und weniger Parteipolitik bleibt meine Vision.
Die Jahre im Landrat waren für mich eine interessante und lehrreiche Zeit. Ich danke allen, mit denen ich ein kollegiales und freundschaftliches Verhältnis haben durfte.
Mit Lotti Stokar, Gemeindepräsidentin von Oberwil, habe ich eine sehr gut qualifizierte Nachfolgerin.
Die wichtigsten anstehenden Ratsgeschäfte sind aussergewöhnlich schwerwiegend und komplex. Ich wünsche euch dazu eine erfolgreiche Sachpolitik.
Madeleine Göschke-Chiquet
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Entschuldigungen
Vormittag: Baumann Bruno, Grossenbacher Stephan, Halder Ueli, Herrmann Michael, Schafroth Peter, Schmidt Petra, Schneeberger Daniela, Straumann Dominik; RR Wüthrich Urs
Dominik Straumann wurde Vater eines gesunden Sohnes Linus. Er holt heute Vormittag seine Frau vom Spital ab. Beatrice Fuchs gratuliert ihm und wünscht der ganzen Familie viel Glück.
Nachmittag: Baumann Bruno, Halder Ueli, Herrmann Michael, Schafroth Peter, Schmidt Petra, Schneeberger Daniela; RR Wüthrich Urs
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Auf der Zuschauertribüne begrüsst die Landratspräsidentin die Klasse 4 Pb der Sekundarschule Münchenstein mit ihrem Lehrer, Herr Durtschi.
Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei
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Nr. 2040
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Keine Wortbegehren.
Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei
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