Protokoll der Landratssitzungen vom 10. und 17. März 2016
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- Begrüssung, Mitteilungen
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) begrüsst die Landrätinnen und Landräte, die Mitglieder der Regierung, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeskanzlei sowie die Medienschaffenden zur Sitzung.
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- Eishockey
Am 25. Februar hat das Landrats-Hockeyteam in Sissach gegen die EBL gespielt und dabei mit einer beeindruckenden Leistung 8:7 gewonnen. Das liegt vor allem an der Gala-Vorstellung im ersten Drittel mit einer 5:0-Führung. Herzlichen Glückwunsch an die Eishockey-Mannschaft! [Applaus]
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- Besuch der Fondation Beyeler
Wie jedes Jahr lädt die Fondation Beyeler die Regierungs- und Parlamentsmitglieder aus beiden Basel zu einem Besuch ein. Dieses Mal findet der Anlass am 12. April statt. Die Einladung haben alle erhalten und ist auch in der CUG abgelegt. Interessierte sind gebeten, sich bis zum 1. April 2016 bei der Landeskanzlei anzumelden.
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- Entschuldigungen
Ganzer Tag Christoph Häring, Hanni Huggel, Sven Inäbnit, Felix Keller, Marie-Therese Müller, Rolf Richterich, Matthias Ritter, Myrta Stohler
Vormittag Felix Keller, Regula Steinemann
Nachmittag Sabrina Corvini, Regierungspräsident Anton Lauber (bis 14:00 h)
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Nr. 523
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) schlägt vor, aus Gründen der Effizienz gewisse Geschäfte verbunden zu beraten. Dies betrifft die Traktanden 10, 11 und 12 (drei Interpellationen zum Thema Rheinhafen), die Traktanden 19 und 20 (die beiden Parlamentarischen Initiativen zum Thema Amtszeitbeschränkung) und schliesslich die Traktanden 23, 30 und 31 (drei Interpellationen rund um die Wirtschaftskammer).
://: Der verbundenen Beratung der genannten Geschäfte wird zugestimmt, und die Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.
Für das Protokoll:
Thomas Löliger, Landeskanzlei
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Nr. 563
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) begrüsst die anwesenden Landrätinnen und Landräte, die Mitglieder des Regierungsrates, die Mitarbeitenden der Landeskanzlei, sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien und eröffnet die Sitzung vom 17. März 2016.
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- Muba-Besuch
In diesem Jahr wird die Muba 100 Jahre alt. Aus diesem Grund wir der Landrat am Donnerstag, den 21. April, zu einem Muba Besuch eingeladen. Ausnahmsweise steht dieser Besuch nicht in Verbindung mit einer Landratssitzung. Die Einladungen werden in den nächsten Tagen verschickt.
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- FC Landrat
Am 30. April bestreitet der FC Landrat ein internationales Turnier in Frenkendorf. Er tritt gegen den FC Grossrat Basel-Stadt, sowie gegen ein Team des Parlaments der Freien und Hansestadt Hamburg an. Spielerinnen, Spieler und Fans können sich noch bis zum 1. April anmelden.
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- Rücktrittsschreiben
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) verliest folgendes Rücktrittsschreiben:
«Sehr geehrter Herr Präsident
Am 28. Februar 2016 bin ich in den Gemeinderat von Arlesheim gewählt worden. Weil das Amt als Gemeinderat laut Gerichtsorganisationsgesetz mit dem Amt als kantonaler Steuerrichter unvereinbar ist, bin ich leider gezwungen, auf den 30. Juni 2016 meinen Rücktritt vom Steuer- und Enteignungsgericht zu erklären. Ich danke dem Landrat für das mir als nebenamtlichem Richter entgegengebrachte Vertrauen.
Ich bitte Sie höflich um Kenntnisnahme und verbleibe mit freundlichen Grüssen
Dr. Pascal Leumann»
Die Ersatzwahl wird zu gegebener Zeit durch den Landrat vorgenommen.
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- Entschuldigungen
Ganzer Tag Vizepräsident Philipp Schoch, Hannes Schweizer, Simone Abt, Regierungsrat Thomas Weber
Vormittag Regierungsrätin Monica Gschwind
Nachmittag Matthias Häuptli, Regierungspräsident Anton Lauber (bis 14:00 Uhr), Regierungsrätin Monica Gschwind (bis 15:00 Uhr),
Für das Protokoll:
Miriam Bucher, Landeskanzlei
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