Protokoll der Landratssitzung vom 19./26. März 2015
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2015-003 vom 13. Januar 2015 Vorlage: Fragestunde der Landratssitzung vom 15. Januar 2015 - Beschluss des Landrats vom 15. Januar 2015: < alle Fragen (3) beantwortet > - Beschluss des Landrats vom 19. März 2015: < alle Fragen beantwortet (1) > |
Landratspräsidentin Myrta Stohler (SVP) sagt, dass die Beantwortung der Frage «Budgetpostulat auf die eigenen Mühlen» von Rolf Richterich an der Landratssitzung vom 15. Januar 2015 zurückgestellt wurde. Sie fragt, ob ein Bedarf nach einer Zusatzfrage bestehe.
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- Persönliche Erklärung
Mirjam Würth (SP) möchte keine Zusatzfrage stellen, sondern eine persönliche Erklärung abgeben, da sie sonst nicht weiss, auf welche Weise sie sich dagegen wehren kann. Die Sprecherin konstatiert tendenziöse Fragen, die von relativ unbedarften Antworten gefolgt werden, die statt auf Fakten auf Mutmassungen fussen. Die Liste mit den Beträgen, die Pro Natura vom Kanton für ihre Aufgaben erhält, wurde zugestellt. Pro Natura unternimmt in der Tat etwas gegen Neophyten, z.B. Freiwilligeneinsätze in der Steinrieselmatte.
Die Zusatz- resp. Gegenfrage wäre: Wie viele Vorstösse wurden hier schon überwiesen, die nur Wasser auf die Mühle der Wirtschaftkammer geleitet haben - erinnert sei an die Kontrolle der Schwarzarbeit. Und wo ist Baselland Tourismus zu Hause? Was ist mit dem Eintreiben von Gasttaxen? Die Votantin findet es ziemlich doof, wenn auf diese Ebene gegangen wird.
://: Damit ist die Frage beantwortet.
Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei
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