97/40; Amtsbericht 1996; Teil 44
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Zur Inhaltsübersicht dieser Vorlage (97/40; Amtsbericht 1996) | ||
| Zu r Übersicht Vorlagen an den Landrat | |||
| Landeskanzlei (allg. Stabsstelle Landrat / Regierungsrat) | |||
| Regierungsrat / Verwaltung |
| 9 Sicherheitsinspektorat 9.1 Übersicht Ende 1996 lagen dem Sicherheitsinspektorat insgesamt 214 Kurzberichte/Untersuchungseinheiten vor. Davon sind 130 abschließend beurteilt. Zur Beurteilung wurden immer die Richtlinien zur Beurteilung der Tragbarkeit von Risiken verwendet. Als Schwerpunkt gilt nach wie vor die Beurteilung der Kurzberichte gemäss Art. 6 der Verordnung über den Schutz vor Störfällen (Störfallverordnung, StFV). 9.2 Verzeichnis der Gefahrenquellen und Risikokataster Die Daten der im Jahr 1996 eingegangenen sechs Kurzberichte/Untersuchungseinheiten wurden laufend im Computerprogramm C-Risk erfaßt. Vier Kurzberichte/Untersuchungseinheiten sind im Berichtsjahr infolge Betriebsverlegung, Verfahrensumstellung oder Lagerreduzierung aus dem Geltungsbereich der Störfallverordnung gefallen. Durch die unverzüglichen Mutationen wurde die Aktualisierung des Chemie-Risikokatasters gewährleistet. Das Verzeichnis der Gefahrenquellen steht jeder Person beim Sicherheitsinspektorat zur Einsicht offen. Sechs Personen haben das Verzeichnis im Jahr 1996 eingesehen oder einen Auszug daraus angefordert. 9.3 Kommission zur Beurteilung von Risikoermittlungen 1996 hat die Kommission den ersten Kurzbericht, der sich mit Mikroorganismen im geschlossenen System befasst, der Firma Pentapharm AG, Aesch, beurteilt und vor Ort begutachtet. Außerdem haben die Kommissionsmitglieder den Umweltverträglichkeitsbericht der Firma Schenectady Pratteln AG, Pratteln, diskutiert und auf ein fehlendes Szenario hingewiesen. 9.4 Transport gefährlicher Güter Die Risiken durch den Transport gefährlicher Güter auf den Straßen des Kantons Basel-Landschaft wurden mit der „Transportrisikoanalyse Straße BL" ermittelt. Ein Massnahmenplan zur Reduktion des Risikos der Strassensegmente mit „Risiko hoch" ist noch nicht erstellt. Der Landrat hat eine entsprechende Vorlage an die Regierung zurückgewiesen und verlangt, dass zuerst die Risiken auf der Schiene analysiert werden müssen. Anschließend soll ein Risikovergleich Straße/Schiene erstellt werden. Die interkantonale Arbeitsgruppe „Transport gefährlicher Güter" hat mit der SBB Mustereinsatzpläne erstellt, aufgrund derer anschließend streckenbezogen für die Kantone Einsatzpläne erstellt werden. Im weiteren wurde an einem Bericht gearbeitet, der sich mit Sicherheitsmassnahmen in Straßentunnels befasst. 9.5 Schwimmbäder Die zehn Schwimmbäder, die mehr als 200 kg Chlor gelagert haben, wurden anhand der Kurzberichte beurteilt. Die SIA-Norm 385/12 definiert den aktuellen Stand der Sicherheitstechnik. Betreiber der Desinfektionsanlagen, die nicht auf diesen Stand umrüsten, wurden verpflichtet auf ein Alternativverfahren umzustellen, bei dem auf die Lagerung von Chlor verzichtet werden kann. 9.6 Baugesuche, Umweltverträglichkeitsberichte, Einrichtungsbegehren, Umweltschutzbescheinigungen Aus den im Amtsblatt publizierten Baugesuchen wurden 75 angefordert und geprüft. Daraufhin mussten drei Kurzberichte neu erstellt und einer aktualisiert werden. Zudem wurden zwei Kurzberichte verlangt, welche im neuen Jahr eingereicht werden müssen. Zu drei Umweltverträglichkeitsberichten und zu 14 Einrichtungsbegehren wurde Stellung genommen. Es wurde eine Umweltschutzbescheinigung ausgestellt. 9.7 Risikosituation 1996 Die gegenwärtige Situation ist in Form der Risikomatrix (Risiko = Ausmaß x Eintretenswahrscheinlichkeit) auf der Grundlage der Richtlinien zur Beurteilung der Tragbarkeit von Risiken von 1993 dargestellt. Wenn auch Risikoanalysen immer einen abgeschlossenen Zustand beschreiben, sind dabei Änderungen jederzeit möglich. 1996 wurden die Anlagen von zwei Risikoanalysen, welche bei einem Ereignis bisher zu einem schweren Störfall geführt hätten, in dieser Hinsicht neu beurteilt. Die von der Firma getroffenen Sicherheitsmassnahmen erlauben es, diese Anlagen heute in die Kategorie Ausmaß = Störfall / Eintretenswahrscheinlichkeit = selten einzustufen. Risikosituation Kanton Basel-Landschaft, Stand 1996
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