97/40; Amtsbericht 1996; Teil 53

5.1 Personelles

Bei der Polizei Basel-Landschaft waren am 1. Januar 1997 393 (384) Beamtinnen und Beamte in folgenden Funktionen tätig: 1 Kommandant, 2 Vizekommandanten und 9 Abteilungsleiter, 18 Kommissare II, davon 1 Frau, 70 Hauptinspektoren I, 88 Hauptinspektoren II, 64 Inspektoren I, davon 9 Frauen (1 mit Halbpensum), 69 Inspektoren II, davon 10 Frauen, 36 Inspektoren III, davon 8 Frauen, und 19 Zivilangestellte, nämlich 1 akademische Mitarbeiterin (halbtags), 1 Chefsekretärin Personelles, 1 Chefbuchhalter, 9 Sachbearbeiterinnen (4 mit Halbpensum), 1 Sekretärin mit Halbpensum (Polizeileitung), 3 MitarbeiterInnen Informatik/Telekommunikation, 1 Sachbearbeiter Kriminaltechnik, 1 Sachbearbeiter Datenzentrale und 1 Handwerker. Im Berichtsjahr sind 8 Eintritte zu verzeichnen, nämlich 1 Leiter Verkehrsabteilung, 1 Chefsekretärin Personelles, 1 Chefbuchhalter, 1 Sachbearbeiter Kriminaltechnik, 1 Sachbearbeiter Informatik/Telekommunikation, 1 Sachbearbeiter Datenzentrale und 2 Sachbearbeiterinnen für die neue Ordnungsbussen-Zentrale. Im weiteren haben am 1. Oktober 1996 5 Frauen und 12 Männer mit der 12 Monate dauernden Polizeischule begonnen.

Im Jahre 1996 sind 17 Mitarbeiter aus der Polizei ausgetreten, d.h. 11 Pensionierungen, 1 Übertritt in einen anderen Bereich der kantonalen Verwaltung, 1 Invalidisierung und 3 Austritte in die Privatwirtschaft. Ausserdem ist im März ein Mitarbeiter verstorben.

5.2 Organisation

Das Nordwestschweizerische Polizeikonkordat wurde in der Volksabstimmung vom 10. März 1996 mit grossem Mehr angenommen. Es trat auf den 18. November 1996 in Kraft. Die diversen Fachgruppen haben ihre Arbeit aufgenommen. Das NW-CH Lagezentrum ist seit dem 1.1.1997 operativ tätig.

Das neue Polizeigesetz und die dazugehörige Änderung der Strafprozessordnung betreffend V-Personen sind erarbeitet und in der landrätlichen Justiz- und Polizeikommission an mehreren Sitzungen behandelt worden. Die beiden Vorlagen gelangen am 2. März 1997 zur Volksabstimmung.

Die polizeiliche Zusammenarbeit und der Informationsaustausch mit Deutschland und Frankreich sind verstärkt worden.

Die polizeiethischen Grundsätze dienen als ständiges Angebot zur Orientierung für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Das Selbstverständnis ist in der Unternehmensphilosophie festgehalten und wird weiter umgesetzt.

Die interne Kommunikation/Information funktioniert, ist aber noch verbesserungsfähig.

Das Erscheinungsbild ist grösstenteils umgesetzt. Die Polizeivereine sind als Partner integriert worden.

Die folgenden betrieblichen Anpassungen wurden vorgenommen:

· Verschiedene Neubesetzungen, Veränderungen und Verschiebungen innerhalb den Abteilungen

· Die Neustrukturierung der Verwaltungsabteilung (Bereiche Personelles und Finanzen)

· Die Überprüfung der Aufgaben innerhalb der Sicherheitsabteilung 4 und der Verkehrsabteilung sowie der Aufbau einer neuen Observationsgruppe

· Die Organisation einer Ordnungsbussen-Zentrale bei der Verkehrsabteilung

· Die Inkraftsetzung der neuen Beförderungsrichtlinien

· Die Neudefinition der Sachbearbeiter-, Fachspezialisten- und Führungsausbildung

· Die Erstellung neuer Funktionsbeschreibungen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

· Durchführung erster, vollumfänglicher Mitarbeitergespräche

· Die Umsetzung eines ersten Paketes betreffend Schnittstellenbereinigung mit den Statthalterämtern

· Die Weiterführung des neuen Fitnesstests

Folgende Arbeitsgruppen und Kommissionen sind tätig:

· Bekleidung

· Community Policing

· Einsatzmöglichkeiten Schutzmaterial

· Gutsmatte

· Informatik

· Sach- Fachspezialistenausbildung

· Nordwestschweizer Polizeikonkordat

· Suchtprävention

· Statthalterämter

· Telekommunikation

· Fahrzeugbewirtschaftung

· Redaktion Mitarbeiterzeitung

Auch im 1996 wurden diversen Mitarbeitern Ausbildungsaufenthalte in anderen Polizeikorps ermöglicht.

5.3 Öffentlichkeitsarbeit

Im Bereich Öffentlichkeitsarbeit war die Polizei Basel-Landschaft an 12 Publikumsveranstaltungen vertreten. Es handelte sich vorwiegend um Teilnahmen an gewerblichen Ausstellungen im Kanton sowie die Teilnahme an der Euromesse in Weil a. Rhein/D. Die Mitarbeiterzeitung "piz" erscheint in neuer Darstellungsform regelmässig. Die Zusammenarbeit mit den Medienschaffenden wurde verstärkt. Ein entsprechendes Medienbetreuungskonzept wurde im Entwurf erstellt. Die geplante Mitarbeiterumfrage wurde von der Firma KONSO in Basel durchgeführt und ausgewertet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei Basel-Landschaft wurden über das Resultat der Umfrage persönlich informiert.

5.4 Technik

5.4.1 Datenverarbeitung

Das Projekt "Einsatz der Informatik bei der Polizei Basel-Landschaft" wird mit den folgenden Schwerpunkten realisiert:

· Bürokommunikation

· Informationssystem Polizeidaten

· Einsatzleitsystem

· Weitere operative Anwendungen

Für die Bearbeitung des Projektes ist das ergebnisorientierte Managementsystem PASS eingesetzt. Die Projektorganisation besteht aus folgenden Instanzen:

· Projektausschuss

· Projektleitung

· Anwenderorientierte Arbeitsgruppen

Die Zusammenarbeit mit dem Datenschutzbeauftragten erfolgt nach den Regeln von IFA-PASS für die Teilprojekte in Phasen unterteilt und ergebnisorientiert gemäss der Aktivitätenliste. Der Datenschutzbeauftragte erhält als Ergebnis der einzelnen Phasen die datenschutzrelevanten Unterlagen und spricht Empfehlungen für das weitere Vorgehen aus.

Die erste Phase des Teilprojektes Bürokommunikation mit Journal/Schriftgut, Electronic-Mail (E-Mail), Archiv/Volltextrecherche/Geschäftskontrolle und Administrative Massnahmen ist abgeschlossen.

Die Zusammenführung des Journals zu einem Allgemeinjournal der Polizei Basel-Landschaft ist im Pilotbetrieb Binningen - Muttenz ausgetestet und wird laufend mit den Servern der weiteren Stützpunkte zusammengeschaltet. Der Integrationsprozess Schriftgut mit dem Informationssystem Polizeidaten (ABI) ist abgeschlossen.

Das Konzept Archiv mit Volltextrecherche und Geschäftskontrolle ist fertiggestellt. Auf Grund der Evaluation wird der Pilotbetrieb im Amtshaus mit der Kriminalabteilung und der Datenzentrale sowie in einem weiteren Schritt mit dem Polizeistützpunkt Reinach durchgeführt. Die Vorbereitungsarbeiten für den Pilotbetrieb haben begonnen.

Das Konzept bezüglich Administrative Massnahmen ist in Arbeit. Die Ablauforganisation basiert im wesentlichen auf dem bestehenden Schriftgut sowie auf dem Konzept Archiv und Geschäftskontrolle.

Das Informationssystem Polizeidaten ist durch die Mitarbeiter der Datenzentrale auf 66 Arbeitsplätzen als ABI-Anwendung installiert und geschult worden. Somit können relevante ABI-Personendaten und erfasste ungeklärte Straftaten an den Polizeistandorten abgefragt werden.

Das Pflichtenheft für das Einsatzleitsystem ist erstellt und die Evaluation ist nach erfolgter Ausschreibung durchgeführt worden. Das Einsatzleitsystem wird zusammen mit der Telefon-Vermittlungsanlage die Arbeit der Einsatzzentrale wesentlich unterstützen. Diese Systeme werden zusammen mit der Einsatzzentrale beim Bezug des Neubaus "Gutsmatte" in Betrieb genommen.

Bei der Polizei Basel-Landschaft sind per Ende 1996 259 PC-Arbeitsplätze eingesetzt und sind über das Kantonale Informatiknetz (Backbone) miteinander verbunden.

Die Realisierung des Informatikprojektes erfolgt im vorgegebenen funktionalen, terminlichen und finanziellen Rahmen des bewilligten Konzeptes.

5.4.2 Telekommunikation

Die bauliche Infrastruktur der Funkstandorte ist fertig erstellt:

· Grammet mit Kabinenausbau und 30m-Mast

· Sunnenberg mit Kabinenanbau und 47m-Mast

· Blauen mit Kabinenanbau und 25m-Mast

· Neubau Gutsmatte mit 16m-Mast

Der Ausbau der Füllstandorte Liesberg und Roggenburg mit je einem Mast von 7m ist abgeschlossen. Die bauliche und technische Infrastruktur wird von den Ereignisdiensten Polizei, Feuerwehr, Sanität und Amt für Bevölkerungsschutz gemeinsam genutzt.

Die Vorbereitungsarbeiten für die Abgabe der Endgeräte Funk und Handfunk, Postenfunk- und Mobilfunkgeräte sind zur Zeit im Gange. Der Abgabetermin ist im 2. Quartal 1997 vorgesehen.

Die Belange der Ereignisdienste wie Feuerwehr und Sanität sind in den Planungsphasen im Rahmen des Telekommunikationsprojektes P2000/KOM umfassend berücksichtigt worden.

Derzeit befinden sich folgende Anschlussprojekte in der Realisierung:

· Basellandschaftliche Gebäudeversicherung: Der flächendeckende Feuerwehrkanal 8 für die Rückmeldung der Feuerwehren an die aufbietende Einsatzzentrale.

· Sanität Kantonsspital Liestal: Der Kanal Sana 1 für die Sanität des Kantonsspitals Liestal für die Organisation des Krankentransportes.

In der Berichtsperiode wurden die geplanten Projektziele erreicht und der budgetierte Kostenrahmen für Planung und Investitionen wurde eingehalten. Der Termin für den Abschluss der Installationen und die Inbetriebnahme des ersten Teils der Funkanlage kann eingehalten werden.

5.4.3 Raumfragen

Die vorbereitende Planung für die Inbetriebnahme und den Umzug in den Neubau "Gutsmatte" im 3. und 4. Quartal 1997 ist angelaufen.

Der Um- und Ausbau des Polizeistützpunktes Sissach ist voll im Gange und wird im 1. Quartal 1997 abgeschlossen.

Der Ausbau des Polizeistützpunktes Autobahn Werkhof N2 ist in Realisierung und die baulichen Arbeiten schreiten zügig voran. Die Fertigstellung erfolgt auf Mitte 1997 planmässig.

5.5 Ausbildung

Am 19. Dezember 1996 konnten vier Aspirantinnen und acht Aspiranten des Lehrganges 1995/96 ihre fünfzehnmonatige Grundausbildung abschliessen. Nach einem umfassenden Auswahlverfahren mit weit über hundert Bewerberinnen und Bewerbern, konnten am 1. Oktober 1996 fünf Aspirantinnen und dreizehn Aspiranten mit ihrer Grundausbildung beginnen.

Für das mittlere und obere Kader fand im ersten Halbjahr eine Führungsschulung zum Thema "Mitarbeiterbeurteilung / Mitarbeitergespräch" statt. Im zweiten Halbjahr wurde für dieselben Teilnehmer Schulungen zu den Themen "Umgang mit Informationen" und "Umgang mit Freiräumen" durchgeführt. Dem unteren Kader kam eine Schulung zum Thema "Lösungsorientiertes Denken" zu Teil.

Das Schweizerische Polizeiinstitut (SPI) bot, wie alle Jahre, diverse Kurse, Seminare und Schulungen an. Von der POLIZEI BASEL-LANDSCHAFT haben 30 MitarbeiterInnen Aus- oder Weiterbildungsveranstaltungen des SPI besucht. Fünf Mitarbeiter konnten einen Lehrgang beim Bundeskriminalamt in Wiesbaden absolvieren.

Für die Interventionsgruppe wurden insgesamt zwanzig Tagestrainings durchgeführt. Fünf Mitarbeiter wurden in Aarau in einem regionalen Einführungskurs für die Aufnahme in unsere Interventionsgruppe vorbereitet.

Im Frühjahr, Sommer und Herbst erfolgte für alle bewaffneten MitarbeiterInnen jeweils eine Schiessausbildung an der persönlichen Dienstwaffe.

5.6 Diensthunde

Im Berichtsjahr verfügte die Polizei Basel-Landschaft über 8 (10) einsatzfähige Diensthunde, 4 (5) Junghunde und 1 (0) Drogenhund. 7 (7) Diensthunde haben die Schweizerische Verbandsprüfung bestanden. 3 (3) Hundeführer absolvierten zudem die Nordwestschweizerische Polizei- und Zollhundeprüfung. 2 Hunde haben die Junghundeprüfung mit Erfolg bestanden. An 25 (28) Übungen wurden die Tiere tagsüber und auch nachts für polizeitaktische Einsätze ausgebildet. Der jetzige Ausbildungsstand der Diensthunde kann als vorzüglich bezeichnet werden. An diversen Veranstaltungen, wie Open-Air-Konzerten, Fussballspielen, aber auch im Zusammenhang mit Einbruchsmeldungen, Raubüberfällen, Suchaktionen, Kontrollen und Überwachungen etc. wurden die Hunde mehrmals eingesetzt. Ebenfalls wurden Demonstrationen vor Schulklassen und an Ausstellungen durchgeführt. 460 (441) Mal wurden die Hundeführer für praktische Einsätze aufgeboten. Im 1996 absolvierten eine Hundeführerin und ein Hundeführer bei der Kantonspolizei Zürich einen Ausbildungslehrgang für Schutzhunde. Zudem besuchte 1 Hundeführer in der Zoll- und Polizeihundeschule in Neuendettelsau/D den Drogenhundelehrgang. Dieser Drogenhund ist bei der Sicherheitsabteilung 4, Stützpunkt Werkhof N2, Sissach, stationiert und wird bei Bedarf im ganzen Kanton eingesetzt.

5.7 Grenzpolizei

Die Polizei Basel-Landschaft stellte 1’625 (1’752) Grenzkarten und 39 (48) Ausflugsscheine für den Grenzübertritt nach Deutschland aus.

5.8 Sicherheitsabteilungen

Im Zusammenhang mit verschiedenen Delikten wurden insgesamt 932 (1’074) Personen angehalten, darunter waren 130 (100) polizeilich ausgeschrieben. Wegen verschiedener Widerhandlungen mussten 9’386 (8’227) Strafanzeigen und 5'250 (5’402) Polizeirapporte erstellt werden. Zudem wurden 2’167 (1’616) Verwarnungsrapporte erstellt und 6’654 (6’673) Velo/Mofa-Funde und Verluste bearbeitet. Die Beamtinnen und Beamten der Sicherheitsabteilungen 1 - 3 fertigten 2’485 (2’353) Leumundsberichte an, erledigten insgesamt 29’483 (31’590) Aufträge und führten 1’581 (1’699) Polizeitransporte aus. Bei diversen Kontrollen betreffend Einhaltung der Polizeistunde wurden 18 (81) Wirte und 221 (671) Gäste gebüsst.

5.9 Gefangenenwesen

In den verschiedenen Polizeiposten waren 508 (268) Gefangene während 1’105 (1’262) Tagen inhaftiert. Für Bewachungsaufgaben wurden 114 (236) Beamtinnen und Beamte der Sicherheitsabteilungen bei 85 (78) Gerichtsverhandlungen während insgesamt 472 (1694) Stunden eingesetzt.