97/40; Amtsbericht 1996; Teil 61
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| Landeskanzlei (allg. Stabsstelle Landrat / Regierungsrat) | |||
| Regierungsrat / Verwaltung |
| 11 Amt für Bevölkerungsschutz 11.1 Amtsleitung Im Jahre 1996 zeigte die Umsetzung der Zivilschutzreform 95 gute Ergebnisse. Aufgetretene Vollzugsprobleme wurden erkannt und Lösungen angegangen. Die Zusammenfassung von einzelnen Gemeinden zu einer regionalen Organisation ist zaghaft im Gange. Mit der Zivilschutzorganisation Rifenstein (Reigoldswil, Bretzwil, Lauwil, Titterten, Arboldswil) wurde eine erste grosse Zivilschutzregion geschaffen. Beratungsleistungen wurden von 18 interessierten Gemeinden in Anspruch genommen. 11.2 Administration 11.2.1 Finanzen Die Abteilung Administration hat den Auftrag, mittels einer Kostenrechnung die ausbildungsrelevanten Kosten zu ermitteln. Diese dient als Grundlage für die Festlegung der Kostenpauschale an die Gemeinden für Kurse, die der Kanton für diese durchführt. Dank rigoroser Kostenkontrolle konnte die Kursgebühr pro Teilnehmertag für das Jahr 1996 unverändert auf 145 Franken belassen werden. 11.2.2 Schutzraumbauten Im Berichtsjahr wurden insgesamt 2'375 (2'772) Baugesuche bezüglich der Schutzraumbaupflicht begutachtet. Dabei wurden für 737 (574) Bauten Schutzräume bewilligt oder die Bezahlung eines Ersatzbeitrages festgelegt. Im vergangenen Jahr konnte ein Mitarbeiter vollamtlich mit der Schlussabnahme der privaten Schutzräume beauftragt werden. Dadurch gelang es, weitere Pendenzen in diesem Bereich abzubauen. Insgesamt wurden 640 private Schutzräume mit 11’147 Schutzplätzen abgenommen. Bei 49 Schutzräumen war eine Nachkontrolle notwendig. Anlagen für die Zivilschutzorganisationen der Gemeinden wurden in Binningen und Gelterkinden fertiggestellt und abgerechnet. In Planung oder im Bau befinden sich zur Zeit Anlagen in drei Gemeinden. 11.3 Einsatzplanung und -organisation 11.3.1 Kombinierte Gemeindeübungen Der Übungsrhythmus mit den Gemeindeführungsstäben, kombiniert mit den Stäben der örtlichen Zivilschutzorganisationen, wurde auch in diesem Jahr fortgesetzt. Es konnte festgestellt werden, dass das Fachwissen der aufgebotenen Dienstchefs auf einem relativ hohen Stand ist. Bei der praktischen Anwendung der Stabsarbeit besteht noch Ausbildungsbedarf. Besondere Lücken bestehen noch im Nachrichtendienst bei der aktiven Nachrichtenbeschaffung. 11.3.2 Einführungskurse für neue GFS-Mitglieder An drei eintägigen Einführungskursen wurden neue GFS-Mitglieder in Stabsarbeit und Katastrophenvorsorge ausgebildet. 11.3.3 Zivilschutzstellen Unsere verstärkte individuelle Betreuung der Zivilschutzstellenleiterinnen und -leiter wurde auch im Jahre 1996 mit Erfolg fortgesetzt. Der im Jahre 1995 erstellte Behelf wurde aktualisiert und erweitert. 11.3.4 Befreiungen von der ZS-Dienstleistung Das mit der neuen ZS-Gesetzgebung verbundene Befreiungsreglement wird weiterhin zu Gunsten anderer GV-Partner liberal gehandhabt. Dies hat allerdings zur Folge, dass in unserem Kanton bereits ca. 700 ZS-Pflichtige von der ZS-Dienstleistung befreit wurden und ihren Beitrag für die Feuerwehren, Gesundheitsdienste und die Landesversorgung leisten. 11.3.5 Kulturgüterschutz In zwei Kaderkursen wurden 24 Personen zu Kulturgüterschutz Spezialisten ausgebildet. Sie wurden für die Aufnahme und Bewertung von beweglichen Kulturgütern sowie deren korrekte Lagerung in möglichst sicheren Räumlichkeiten geschult. Beim jährlichen Rapport in Sissach ging es um die gegenseitige Orientierung aller Teilnehmer, um gemeinsame Problemlösungen und um die Aufnahme der Bedürfnisse für die Weiterbildungskurse 1997. 11.3.6 Alarmierung Wie jedes Jahr wurde am ersten Mittwoch des Monats Februar ein Probealarm der Zivilschutzsirenen durchgeführt. Bei dieser Gelegenheit wurden auch die mobilen Sirenen getestet. Es wurden keine gravierenden Fehler festgestellt. Von 150 festinstallierten und 50 mobilen Sirenen funktionierten nur gerade drei nicht. Anlässlich der Übung "Rapid 96", organisiert durch die Nationale Alarmzentrale und unterstützt durch unser Amt, wurde die Bereitschaft zur Auslösung der Sirenen landesweit getestet. Unser Kanton hat in diesem Test sehr gut abgeschlossen, indem innerhalb von weniger Minuten mehr als 90 % der Bevölkerung hätte alarmiert werden können. 11.3.7 Koordinierter Sanitätsdienst Im koordinierten Sanitätsdienst wurden im Hinblick auf die neue Konzeption Modelle erarbeitet, die noch der Bestätigung durch eine Arbeitsgruppe auf Bundesebene bedürfen. Deren Resultat wird auf Ende 1997 erwartet. Die enge Zusammenarbeit mit den KSD-Partnern von Basel-Stadt wurde weitergepflegt. Neu hat unser Amt die Ausbildungsverantwortung für beide Kantone übernommen. Der Einteilungsrapport der zivilschutzpflichtigen Ärzte wurde im Jahre 1996 zum ersten Mal zentral durch unser Amt durchgeführt. Die Zuteilung zu den sanitätsdienstlichen Anlagen des ZS wurde entsprechend vorgenommen. Ebenfalls wurde zum ersten Mal ein Kaderkurs, speziell für Zahnärzte mit grossem Erfolg durchgeführt. 11.3.8 Verwaltung der Katastrophen- und kriegswichtigen Telefonteilnehmer Die Mutationen wurden entsprechend den Vorschriften des Bundes fristgerecht durchgeführt. 11.3.9 Betreuung schutzsuchender Personen In Umsetzung des "Neuen Zivilschutzes" (ZS-95) gemäss Richtlinien des Bundesamtes für Flüchtlinge hat unser Amt, unter Mitwirkung einer Arbeitsgruppe, bestehend aus dem Kantonalen Fürsorgeamt, der Fremdenpolizei und dem ABS ein Konzept zur Betreuung schutzsuchender Personen ausgearbeitet. 11.4 Abteilung Ausbildung 11.4.1 Zivilschutzkurse Die Ausbildung in den kantonalen Zivilschutzkursen erfolgte in Langenbruck und in der Zivilschutzanlage Niederdorf. Das Kursvolumen verlagerte sich wesentlich zu vermehrten Kaderkursen, im speziellen zu den neu angebotenen Weiterbildungskursen. Mit weniger hauptamtlichen Instruktoren konnten im Gesamten mehr Kursteilnehmer ausgebildet werden. Der professionelle Ausbildungsbetrieb ist weiterhin gewährleistet.
Neben dem Kursangebot des ABS führen das regionale Zivilschutzzentrum in Laufen und mehrere grosse Gemeinden eigene Grundausbildungskurse durch, die hauptsächlich durch nebenamtliche, vom Kanton ausgebildete Instruktoren geleitet werden. 11.4.2 Kantonale Zivilschutz-Ausbildungskommission Die Kommission hat im Laufe des Jahres 1996 43 Wiederholungskurse in den Gemeinden besucht, um sich ein Bild vom Ausbildungsstand in den Zivilschutzorganisationen zu machen. |
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