Regionalplan Siedlung
Landrat / Parlament || Inhalt der Vorlage 1998-088 vom 12. Mai 1998
Regionalplan Siedlung
Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen
6. Parlamentarische Vorstösse
Postulat 87/95 vom 6. Mai 1987
Spezialkommission Masterplan Bahnhof SBB Basel
Realisierung des Konzeptes "Bahnhof Plus"
Text des Postulates
Die Spezialkommission hat sich bei der Beratung des Masterplans Bahnhof SBB, Basel, verschiedentlich auch mit den vom Amt für Orts- und Regionalplanung vorgelegten Ideen zu einem Konzept "Bahnhof Plus" befasst. Sie ist zum Schluss gekommen, dass die dabei aufgeführten Ziele mit aktiver Hilfe des Kantons verwirklicht werden sollen.
Konzeptidee
Bahnhof Plus bedeutet Aufwertung der Bahnhöfe und wichtigen Haltestellen der öffentlichen Verkehrsmittel sowie deren Umgebung. Zu diesen Aufwertungen können gehören:
- Bahntechnische Verbesserungen
- Verbesserungen bei den verschiedenen Elementen der Ausstattung für Fahrgäste (von der "Abfertigung" zum attraktiven, kundenfreundlichen Reisezentrum)
- Optimale Verknüpfung der Verkehrsarten: Bahn, Tram, Bus, Taxis, PW-Parking, PW-Vorfahrt, Mofa, Velo, Fussgänger. Dies bedingt auch Überprüfung und gegebenenfalls Verbesserung der betreffenden Anlagen.
- Ergänzung mit speziellen Funktionen, die den Standort Bahnhof und Haltestelle nutzen, aber im Sinne des Öffentlichen Verkehrs auch fördern: z.B. Restaurants mit Besprechungs- und Konferenzmöglichkeit, Läden, etc.
- Städtebauliche Aufwertung von Bahnarealen und deren Umgebung: Zusätzlicher Raum für Arbeitsplätze, und bei umwelthygienisch günstigen Voraussetzungen, auch Wohnungen.
Je besser die Ausstattung, je mehr Aktivitäten bei Bahnhöfen und Haltestellen, um so mehr wird das öffentliche Verkehrsmittel benützt. Je besser das Angebot beim öffentlichen Verkehr, umso attraktiver werden Bahnhofgebiete und Haltestellenbereiche. Das ergibt: Gegenseitige Förderung von grösseren und kleineren Siedlungsschwerpunkten und öffentlichen Verkehrsmitteln. Daraus ergibt sich auch für die Raumplanung: Jeder Quadratmeter Nutzfläche, der an diesen Knotenpunkten zusätzlich gewonnen wird, vermindert den Verlust von grünem Kulturland.
Der Zeitpunkt für die Detaillierung und Anwendung des Konzeptes ist jetzt gegeben, wo die Bahn 2000 projektiert und verschiedene Vorortstramlinien ausgebaut werden. Wir ersuchen deshalb den Regierungsrat, dem Landrat eine Vorlage zu unterbreiten, in welcher die Grundlagen von Bahnhof- und Haltestellen-Planungen und die Unterstützung daraus hervorgehender Projekte in planerischer und finanzieller Hinsicht geregelt werden.
Das Postulat ist vom Landrat am 18. Juni 1987 überwiesen worden.
Stellungnahme des Regierungsrates
Das Konzept mit Ideen für attraktivere Bahnhöfe und Haltestellen "BAHNHOF PLUS" wurde im Herbst 1987 publiziert. Dabei erfasste Projekte sind inzwischen von den Gemeinden, bzw. mit anderen Projektträgern weiterentwickelt worden.
Hauptsächliche Beispiele:
- Der Quartierplan "Bahnhofplatz" Pratteln ist am 17. März 1992 vom Regierungsrat genehmigt worden.
- Der Quartier-/Gestaltungsplan "Bahnhofgebiet Dornach/Arlesheim" ist am 17.2.93 von der Gemeindeversammlung beschlossen worden. Seine auf Gebiet der Gemeinde Dornach (SO) liegende Ergänzung ist vom Gemeinderat bereits 1992 beschlossen worden.
- Der Quartierplan "Zentrum" in Oberwil ist in Bearbeitung.
Es zeigt sich, dass neben der laufenden Begleitung und Unterstützung solcher Projekte durch den Kanton im jetzigen Zeitpunkt keine zusätzlichen Massnahmen erwünscht oder erfolgversprechend sind. Massgebend sind die betreffenden planungsrechtlichen Beschlüsse der Gemeinden. Die Bahnhofplanungen im Zusammenhang mit dem SBB-Projekt BAHN 2000 sind ohnehin abhängig von dessen weiterer Entwicklung.
Im vorliegenden Entwurf des Regionalplans Siedlung werden die Gemeinden im Sinne des Postulates zu entsprechenden Anpassungen ihrer Ortsplanung aufgefordert.
Auch Planung und Ausbau des Bahnhofs SBB Basel gehören zum Konzept Bahnhof Plus. Die Spezialkommission und der Landrat sind verschiedentlich über den Fortgang dieses Projektes orientiert worden. Der Landrat hat bereits 1987 und 1992 Beiträge von insgesamt Fr. 900'000.- an die Projektierung des Masterplans (jetzt "EuroVille") genehmigt. Eine Vorlage an den Landrat über einen Beitrag an bauliche Massnahmen für die Führung der BLT-Vorortslinien 10/11 über den Bahnhof SBB wurde ebenfalls durch diesen genehmigt.
Antrag des Regierungsrates: Abschreibung des Postulates