Bericht Nr. 2001-040 an den Landrat

4 BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION

Im Amtsbericht der BUD fehlen jene Punkte, die anlässlich der Behandlung des Jahresprogrammes im Landrat neu aufgenommen wurden.

Anhand eines Fragebogens konnten mit Frau Regierungsrätin Elsbeth Schneider und Direktionssekretär Hansruedi Bieri einige Punkte des Amtsberichtes ausführlicher behandelt werden.


4.1 Berichterstattung zum Amtsbericht


4.01 Umwelt und Energie

4.01.03 Risiken Strasse/Schiene

Die Risiken auf dem Verkehrsträger Schiene sind durch den Bund aufzunehmen. Die Resultate müssen den Kantonen zur Verfügung gestellt werden. Der Bund hat keinen Terminplan bekanntgegeben. Die Kantone müssen Druck machen.


4.01.05 Risiken Luftfahrt

Die Schweiz hat die Risikoanalyse für den Flughafen Basel-Mulhouse gefordert und bezahlt sie auch. Sie wird weitgehend durch Schweizer Fachleute bearbeitet. Die deutsche Nachbarschaft hat aus eigenem Antrieb Interesse an der Mitarbeit bekundet. Hingegen hat Frankreich zu Beginn auf die Einladungen zur Mitarbeit nicht reagiert, und erst in der Endphase nahmen zwei Personen der Préfecture du Haut-Rhin an den Sitzungen teil. Es ist dafür zu sorgen, dass die Resultate der Risikoanalyse allseitig anerkannt werden.


4.01.20.01 Fördermassnahmen gemäss Energiegesetz

Ziel der Vorlage ist eine forcierte Senkung des Primärenergiebedarfes und der CO 2 -Emissionen sowie der vermehrte Einsatz erneuerbarer Energien.


4.01.20.02 Energieversorgung

Ueber das eidgenössische Elektrizitätsmarktgesetz wird vermutlich im Herbst abgestimmt. Im Kanton Basel-Landschaft ist die Stromversorgung auch im liberalisierten Markt gewährleistet.


4.02 Verkehr und Bau

4.02.05.02 Wisenbergtunnel

Die Generaldirektion SBB hat ihre Unterstützung für den Bau des Wisenbergtunnels in der 2. Etappe Bahn 2000 zugesichert. Neben den Nordwestschweizer Kantonen befürworten auch Bern und Zürich den Wisenbergtunnel als neuen Juradurchstich.


4.02.11 J2 Umfahrung Sissach

Der Abtransport des Aushubmaterials aus dem Chienbergtunnel ist als Auflage aus dem Umweltverträglichkeitsbericht vorgegeben. Die Bauarbeiten wurden als Gesamtauftrag vergeben, weshalb der Kanton keinen Einfluss auf Untervergaben hat.

Wir erwarten nach Abschluss der Arbeiten eine ökologische Gesamtbilanz der Materialabfuhr.


4.02.12 J2 Liestal - Pratteln

Es sind noch 2 Einsprachen hängig. Der Baubeginn 2004 wird eingehalten; die Arbeiten sollen 2010 beendet sein.


4.03 Bau und Architektur

4.03.01 Sanierung Kantonslabor, Liestal

Die Liegenschaft wurde zu Lasten der Investitionsrechnung 1999 erworben und ins Verwaltungsvermögen überführt. Es laufen auch Verhandlungen zwischen VSD und BUD mit dem Ziel, Synergien zwischen Umweltschutzlabor und Kantonslabor zu nutzen.


4.04 Raumplanung

4.04.16 Muster-Reglemente

Die Musterreglemente sind keine verbindlichen Anordnungen, sondern Arbeitshilfen. Die Gemeindeautonomie soll dadurch in keiner Weise eingeschränkt werden.


4.04.19 Kunstdenkmäler

Für die Einstufung schützenswerter Objekte werden folgende Kriterien beurteilt: Erhaltungszustand (Liebhaberwert), Typologischer Stellenwert (Inspirationsquelle), Historischer Denkmalwert (Erinnerungswert), Kunsthistorische Bedeutung (ästhetischer Wert) sowie Funktion und Stellenwert innerhalb eines Ortsbildes/Ensembles.


4.2 Berichterstattung aus der übrigen Tätigkeit der Verwaltung

4.2.1 Strassenunterhalt

In der Bevölkerung stiess die Sanierung der Kantonsstrasse Arboldswil-Titterten unmittelbar vor dem Bau der Transitgasleitung auf Unverständnis. Selbst wenn die schweren Lastwagen und Baumaschinen den neuen Belag nicht stark schädigten, der grosse Graben durch die Strasse hinterliess Spuren. Wir bitten die BUD, den Strassenunterhalt besser mit anderen Bauarbeiten zu koordinieren.
Fortsetzung

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