2007-119 (1)


1. Ausgangslage

Die Umweltschutzgesetze der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft verpflichten die beiden Regierungen, alle fünf Jahre Bericht über den Stand der Umweltbelastung, die Probleme des Umweltschutzes, die getroffenen und die beabsichtigen Massnahmen zur Verminderung der Umweltbelastung, die Ergebnisse der getroffenen Massnahmen und die mittel- und langfristigen Ziele der Umweltpolitik zu erstatten.


Der Umweltbericht beider Basel erscheint als Novum erstmals in vollständiger Form nur als Webseite.




2. Kommissionsberatung


Die Kommission behandelte den Bericht in ihrer Sitzung vom 13. August 2007. Unterstützt wurde sie in ihrer Beratung durch Regierungsrat Jörg Krähenbühl und Alberto Isenburg (AUE).


Der Umweltbericht ist ein partnerschaftliches Geschäft. Eine gemeinsame Diskussion und Beratung mit der baselstädtischen Partnerkommission, wie sie im Rahmen des dritten Umweltberichts beider Basel vor fünf Jahren erstmals stattfand, war jedoch nicht möglich. Der baselstädtischen Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) wurde der Bericht nicht zur Beratung überwiesen.


Eintreten war unbestritten.




3. Beratung im Einzelnen


In der Kommissionsberatung kamen folgende Aspekte zur Sprache:




4. Antrag


Pratteln, 8. Oktober 2007


Für die Umweltschutz- und Energiekommission:
Der Präsident Philipp Schoch



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