Protokoll der Landratssitzung vom 3. Mai 2007

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2007-056 vom 20. März 2007
Vorlage: Jahresbericht und Rechnung für das Jahr 2006 der Basellandschaftlichen Kantonalbank
- Bericht der Finanzkommission vom 2. Mai 2007


Nr. 2446

Das Traktandum wird, da der Kommissionsbericht noch nicht eingetroffen ist, am 10. Mai 2007 behandelt. [Vgl. Zur Traktandenliste ]


Für das Protokoll:
Urs Troxler, Landeskanzlei


Nr. 2447

30 Fragestunde


Die Fragestunde ist für den 10. Mai 2007 vorgesehen.


Für das Protokoll:
Urs Troxler, Landeskanzlei


Nr. 2448

31 2006/253


Interpellation von Madeleine Göschke vom 19. Oktober 2006: Ausbau der Zone Süd auf dem EAP: Finanzielle Folgen für den Kanton Baselland?. Schriftliche Antwort vom 12. Dezember 2006


Der Landrat gewährt der Interpellantin die Diskussion.


Madeleine Göschke (Grüne) dankt dem abwesenden Regierungsrat für die Beantwortung der Fragen. Angesichts des rund 60 Millionen Franken Projekts von Jet Aviation muss man sich schon die Frage stellen, ob es sinnvoll sein kann, dass der Kanton Basel-Landschaft den kleinen Prozentsatz von 0,6 Prozent, beziehungsweise 375'000 Franken bezahlt. Wäre es nicht sinnvoller, zu Gunsten der Baselbieter KMU mit den aus dem Wirtschaftsförderungsfonds stammenden 375'000 Franken Arbeitsplätze in der Schweiz zu schaffen statt auf dem EAP, wo die Arbeitnehmer zu 90 Prozent Ausländer sind.


Madeleine Göschke muss leider feststellen, dass die Regierung nicht präsent ist, folglich nicht antworten kann und fragt die Landratspräsidentin nach dem weiterenVorgehen. Sinnvollerweise würde das Geschäft wohl auf den kommenden Donnerstag verschoben.


Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP) muss feststellen, dass der Finanzdirektor auch noch für andere Geschäfte anwesend sein müsste.


Meine Frage ist gestellt, der Regierungsrat könnte an der nächsten Sitzung Antwort geben, schlägt Madeleine Göschke (Grüne) vor.


Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP) erkennt, dass neben dem Finanzdirektor nur noch Geschäfte der Justizdirektorin, die ebenfalls abwesend ist, auf der Traktandenliste stehen. Dass 90 Landrätinnen und Landräte auf die Regierung warten müssen, will die Präsidentin dem Parlament nicht zumuten und bricht die Sitzung ab. Am 10. Mai wird die Sitzung fortgesetzt.


Die noch anwesende Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Kenel wird gebeten, ihren Kolleginnen und Kollegen den Unmut des Parlaments zu überbringen.


Die Landratspräsidentin wünscht einen schönen Abend und gibt bekannt, dass die Ratskonferenz im Anschluss an die Landratssitzung stattfindet.



Schluss der Sitzung: 16.32 Uhr.


Für das Protokoll:
Urs Troxler, Landeskanzlei


Die nächste Landratssitzung findet statt am 10. Mai 2007
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