Protokoll des Landrates des Kantons Basel-Landschaft vom 24. Januar 2008

Nr. 314

Frage der Dringlichkeit


Esther Maag (Grüne) gibt bekannt, dass vor dem Mittag über zwei dringliche Vorstösse abzustimmen ist. Der erste betrifft die Konzessionen von Lokalradios ( 2008/022 ). Der Regierungsrat ist bereit, diese dringlich zu beantworten. Auf Anfrage erhebt sich kein Widerspruch im Plenum.


://: Die dringliche Interpellation 2008/022 wird heute beantwortet.


Betreffend die zweite dringliche Interpellation zum Thema «Theater beider Basel» ( 2008/023 ) von Georges Thüring ist der Regierungsrat nicht bereit, die Dringlichkeit zu anerkennen, teilt die Landratspräsidentin mit.

Georges Thüring (SVP) ist dagegen - wie bereits in der Interpellation zum Ausdruck gebracht wurde - der Ansicht, es wäre nun an der Zeit, von der Regierung zu erfahren, was im Gange ist und inwieweit das Gehörte wahr ist. Er bittet das Plenum um Zustimmung zur Dringlichkeit.


Esther Maag (Grüne) lässt über die Dringlichkeit, welche eine Zweidrittelsmehrheit erfordert, abstimmen.


://: Der Landrat stimmt mit 37 Nein- zu 44 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen für die Dringlichkeit. Das Zweidrittelsmehr ist damit nicht erreicht und die Dringlichkeit abgelehnt (2008/023). [ Namenliste ]


Die Interpellation wird heute nicht beantwortet, ergänzt die Landratspräsidentin . Sie wünscht allen einen guten Appetit und verweist auf die Bürositzung, welche um 13.40 Uhr stattfindet. Am Nachmittag wird zuerst die Fragestunde folgen, bevor Traktandum 12 fortgesetzt wird.


Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei


Mitteilung

Landratspräsidentin Esther Maag (Grüne) teilt an die Adresse aller MitspielerInnen und ZuschauerInnen des Fussball Freundschaftsspiels vom Sonntag, 27. Januar gegen den Grossen Rat mit, dass die Begegnung auf 15.00 Uhr vorverschoben wurde. Besammlung ist um 14.00 Uhr in der St. Jakobshalle.


Fortsetzung

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