Protokoll der Landratssitzung vom 16. Mai 2013
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Begrüssung, Mitteilungen
Landratspräsident Jürg Degen (SP) begrüsst die Anwesenden, auf der Tribüne speziell die Klasse 5A der Primarschule Bottmingen mit ihrem Lehrer Herr Simon. Sodann stellt er den Anwesenden eine neue Mitarbeiterin der Landeskanzlei, Frau Fania Heilscher, vor und wünscht ihr für bei ihrer Arbeit viel Freude und Erfolg [Beifall] . Frau Heilscher ersetzt Diana Boner, die weiterhin im internen Dienst der Landeskanzlei tätig ist.
- Rücktritte aus dem Landrat
Der Präsident verliest zwei Rücktrittsschreiben. Sie haben folgenden Wortlaut:
«Sehr geehrter Herr Landratspräsident,
sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen
Am 21. April 2013 haben mich die Baselbieter Stimmberechtigten zum Regierungsrat gewählt. Hiermit erkläre ich folglich meinen Rücktritt aus dem Landrat. Im Interesse eines kontinuierlichen Übergangs in der SVP-Fraktion einerseits und an meiner heutigen Arbeitsstelle andererseits erfolgt der Rücktritt der 31. Mai 2013.
Die Arbeit in Landrat hat mir von Anfang an sehr gut gefallen, und ich danke Ihnen allen für die zwischenmenschlich bereichernden und konstruktiven Begegnungen in der Personalkommission, in der parlamentarischen Arbeitsgruppe 'Familienpolitik', in der parlamentarischen Arbeitsgruppe 'Kantonsfinanzen ins Lot', im Ratsplenum und bei zahlreichen informellen Treffen.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der neuen Konstellation!
Freundliche Grüsse
Thomas Weber»
«Sehr geehrter Herr Landratspräsident,
sehr geehrter Herr Landschreiber
Ende Juni 2013 werde ich ihn Pension gehen und ich habe mich daher entschlossen, mich auch 'politisch' pensionieren zulassen. Nach 28 Jahren Tätigkeit in Gemeinde- und Landratspolitik möchte ich mich nun andern Dingen zuwenden, weshalb ich auf den 30. Juni 2013 von meinem Amt als Landrat zurücktrete.
Seit der Annäherung des Laufentals an den Kanton Baselland, was ich so ab dem Jahre 1982 aktiv wahrgenommen habe, hatte ich den Eindruck gewonnen, dass in diesem vielfältigen, lebhaften Kanton Baselland alles zu erreichen ist und alles auch noch in kurzer Zeit. In der politischen Arbeit habe ich nun auch seine Grenzen kennengelernt, Grenzen des finanziellen Spielraums, Grenzen des politischen Konsens, auch gewisse Grenzen des fairen Umgangs; aber auch das Bestreben, Grenzen zu hinterfragen, sich ihnen zu widersetzen oder sie aufzuheben. Ich wünsche dem Kanton auf diesen Wegen alles Gute.
Ich bedanke mich beim Landrat, bei der Regierung und der Verwaltung für die guten Kontakte, die interessanten Gespräche und die angenehme Zusammenarbeit.
Mit freundlichen Grüssen
Christian Steiner»
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- FC Landrat
Gestern Abend hatte der FC Landrat ein Spiel gegen die Mannschaft des Parlaments des Kantons Jura in Courtemaîche. Vor einem Jahr war der FC Landrat mit 2:9 Toren sang- und klanglos untergegangen; und als es gestern 4:0 für den Jura stand, befürchtete Jürg Degen (SP) schon das Schlimmste. Aber der FC Landrat raffte sich auf und schoss noch fünf Tore. Fünf Goals auswärts, das ist natürlich nicht nichts; das Problem war nur, dass die gegnerische Mannschaft deren sieben schoss. [Heiterkeit]
Der Präsident gratuliert dem FC Landrat zu dieser Steigerung. Wenn es so weitergeht, wird er wohl im kommenden Jahr auf dem Siegerpodest stehen. Er dankt allen, die mitgemacht haben und deshalb ziemlich spät ins Bett kamen. [Beifall]
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- Veranstaltung des Sportamts und der Parlamentarischen Gruppe Sport
Heute Abend findet im Foyer eine Veranstaltung «Baselbieter Sportlerinnen und Sportler auf dem Weg an die Olympischen Spiele 2014/2016» statt, zu der alle Landratsmitglieder eine Einladung erhalten haben. Man kann sich noch bei Cornelia Kissling anmelden.
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Veranstaltung der Parlamentarischen Gruppe Kultur
Die Parlamentarische Gruppe Kultur des Landrat lädt zu einer Besichtigung des Heimatmuseums Reinach, zusammen mit der Gruppe Kultur des Grossen Rats von Basel-Stadt, ein. Der
Präsident
würde sich freuen, wenn möglichst viele Baselbieter Landräte bei dieser Gelegenheit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtkanton einen Teil ihrer hiesigen Kultur zeigen und nicht allzu viele fehlen würden. Treffpunkt ist am Mittwoch, 5. Juni 2013, 18:30 Uhr, beim Heimatmuseum Reinach. Auch hierzu sind noch Anmeldungen bei Cornelia Kissling möglich. Georges Thüring gibt weitere Auskünfte.
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Veloclub Landrat
An den Plätzen ausgelegt ist die Einladung zur Teilnahme an der Frühlingsausfahrt des Veloclubs Landrat am Samstag, 8. Juni 2013, Treffpunkt 10:30 Uhr vor dem Bahnhof Gelterkinden.
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Gemeinsames Mittagessen
Heute ist das gemeinsame Mittagessen des Landrats. Man trifft sich nach der Vormittagssitzung im Restaurant «Bären».
- Geburtstage
Gestern, am 15. Mai 2013, hatte Alain Tüscher einen runden Geburtstag. Heute, am 16. Mai 2013, feiert Hanspeter Wullschleger einen halbrunden Geburtstag.
[Beifall]
- Entschuldigungen
Vormittag: Bammatter Andreas, Beeler Marie-Theres und Hasler Gerhard; RR Pegoraro Sabine
Nachmittag: Bammatter Andreas, Botti Claudio, Beeler Marie-Theres, Hasler Gerhard und Müller Peter H.; RR Wüthrich Urs
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Ersatzwahl ins Büro des Landrates
Da Marie-Therese Beeler abwesend ist, muss jemand von der grünen Faktion ins Büro gewählt werden.
Klaus Kirchmayr (Grüne) schlägt Julia Gosteli vor.
://: Julia Gosteli ist stillschweigend für die heutige Sitzung ins Büro des Landrats gewählt.
Für das Protokoll:
Jörg Bertsch, Landeskanzlei
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Nr. 1222
Zur Traktandenliste
Landratspräsident Jürg Degen (SP) teilt mit, dass Traktandum 10 (Polizeigesetz, 1. Lesung) abgesetzt wird. Der Kommissionsbericht liegt nicht vor, so dass das Geschäft nicht behandelt werden kann.
Peter H. Müller (CVP) bittet darum, dass die ihn persönlich betreffenden Traktanden 19 und 20 vertagt werden, weil er heute Nachmittag nicht anwesend sein wird.
Siro Imber (FDP) weist darauf hin, dass Landrat Peter H. Müller bei diesen Geschäften ohnehin in den Ausstand treten müsste.
Landratspräsident Jürg Degen (SP) erwidert, dass es im Falle des Traktandums 20 auch um eine Interpellation von Peter H. Müller geht, bei deren Behandlung der Interpellant sicher nicht in den Ausstand treten muss. Es wäre jedoch sinnvoll, beide Traktanden gemeinsam zu behandeln.
Siro Imber (FDP) erklärt sich einverstanden.
Landratspräsident Jürg Degen (SP) stellt fest, dass keine gegenteiligen Anträge vorliegen.
://: Die Traktanden 10, 19 und 20 sind stillschweigend abgesetzt.
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- Gedicht
Der Präsident liest zu Beginn der Sitzung ein Gedicht von Ida Schweizer-Buser vor, geboren und aufgewachsen in Niederdorf, später in Oberdorf. Er hätte gerne ein schönes Frühlingsgedicht von ihr vorgelesen; da das aber gar nicht zum Wetter gepasst hätte, hat er ein anderes gewählt:
Eusi Sprooch
Si tönt gar ruuch, sait mere nooch
und meint dermit mi Muetersprooch.
S isch wohr, si treit keis Sydegwand,
si tramped wiene Buur dur s Land
im Halblyn und mit schwere Schue;
doch luegt si au an Himmel ue,
de Stärne noo - und gspürt, wie lycht
dr Nachtwind fyn dur d Bletter strycht.
Isch mängisch Tag und mängisch Traum.
Si läbt im Bluescht vom Chirsibaum,
im Ehrifäld - am Räbehang -
im grüene Wald - im Vogelsang -
im Blüemli, dört am geeche Rai -
Si gumpet über Stock und Stei
durs änge Tal geg d Juraflue -
Si ruuscht im Rhy, im Norde zue.
S isch Prosa drin und Poesie,
isch chüschtig, grad wie Brot und Wy.
Jo, eusen isch si, eus elei,
het s Wäse, wie mirs alli hei,
bold ärmscht, bold heiter, lut und lys.
S isch Härzbluet drinne, dys und mys -
Vo ihrer Chraft und ihrem Klang,
do zehre mir s ganz Läbe lang.
Für das Protokoll:
Jörg Bertsch, Landeskanzlei
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