Protokoll der Landratssitzung vom 31. März 2011
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2010-410 vom 7. Dezember 2010 Vorlage: Verpflichtungskredit für die Überprüfung und Neusignalisation des Wanderwegnetzes (2011-2026) - Bericht der Bau- und Planungskommission vom 18. März 2011 - Beschluss des Landrats vom 31. März 2011: < beschlossen > || Landratsbeschluss |
Kommissionspräsident Rolf Richterich (FDP) streicht heraus, dass es bei dieser Vorlage nicht primär um eine neue Schrift auf den Wanderwegschildern gehe, sondern um eine Überprüfung des Wanderwegnetzes. Ein Resultat dieser Arbeit könnten dann - entgegen dem, was in der Öffentlichkeit schon gesagt worden ist - neue Wegweiser mit einer neuen Schrift sein. Die BPK hat dies so gewürdigt und empfiehlt dem Landrat, diesem Geschäft zuzustimmen.
Christine Koch (SP) meint, bei diesem Geschäft seien wohl alle Menschen Experte, weil sie alle Wanderwege nutzen, und der Kredit sei ganz im Sinn der Heimatliebenden. Ihre Fraktion anerkennt die grossartige und fast ehrenamtliche Arbeit des Vereins Wanderwege beider Basel, bei welcher dieser von der Bau- und Umweltschutzdirektion unterstützt wird. Baselland muss theoretisch bis ins Jahr 2026 Bestimmungen des Bundes bzgl. des Wanderwegnetzes umsetzen - aber wegen des illegalen Bausparens hat dieser auch noch keine Truppen nach Baselland geschickt. Es ist nicht nötig, intakte Wegweiser einfach zu ersetzen. Aber der Verein will auf der Grundlage der Bundesbestimmungen das Netz überprüfen und die Wege anpassen. Das ist nötig, um den Anschluss an den öffentlichen Verkehr zu gewährleisten, Doppelspurigkeiten aufzuheben, Wege attraktiver zu führen und um die Routen touristisch aufzuwerten. Deshalb unterstützt ihre Fraktion die Vorlage einstimmig.
Gerhard Hasler (SVP) betont, Wanderwege seien ein wichtiger Teil des Tourismus und wegen der Bewegungsmöglichkeiten für die Menschen gut für die Volksgesundheit. Sie sind im Vergleich zu anderen Verkehrsverbindungen relativ günstig, wobei der Verein Wanderwege beider Basel einen wesentlichen Teil der dafür nötigen Unterhaltsarbeiten übernimmt. Dafür ist diesen Personen sehr zu danken. Nun soll das rund 60 Jahre alte Netz überprüft und den neuen Gegebenheiten angepasst werden, weshalb die entsprechenden Mehrkosten zu bewilligen sind. Die SVP stimmt dem Geschäft zu in der Hoffnung, dass im Budget 2027 der entsprechende Betrag dann wieder reduziert wird.
Nach Romy Anderegg (FDP) kann eine gute Signalisation von Wanderwegen die Region aufwerten. Es entsteht also mit einer kleinen Investition grosser Nutzen für den Kanton, weshalb die FDP dem Kredit zustimmt.
Franz Meyer (CVP) weist nochmals darauf hin, dass es um eine Erhöhung der diesbezüglichen Ausgaben um CHF 30'000 pro Jahr während 16 Jahren gehe, um die Wanderwege im Baselbiet systematisch überprüfen und neu signalisieren zu können. Seine Fraktion unterstützt das Vorhaben, weil damit der Kanton als Naherholungsgebiet aufgewertet wird und die praktisch ehrenamtliche Arbeit des Vereins Wanderwege beider Basel gewürdigt und anerkannt wird.
Isaac Reber (Grüne) betrachtet die klare Zustimmung der Parteien zum Kredit als Zeichen der Wertschätzung und Unterstützung für die grosse, freiwillige Arbeit des Vereins Wanderwege beider Basel, welcher sich darum kümmere, dass die Menschen die Schönheiten des Baselbiets weiterhin zu Fuss geniessen können. Wenn der Unterhalt aller Verkehrsnetze in diesem Kanton so günstig wäre, dürften sich die Menschen hier glücklich schätzen.
://: Der Landrat stimmt dem Antrag der BPK mit 76:0 Stimmen bei 0 Enthaltungen zu. [ Namenliste ]
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Landratsbeschluss
über Bewilligung eines Verpflichtungs kredites für die Überprüfung und Neusignalisation des Wanderwegnetzes (2011-2026)
Vom 31. März 2011
Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:
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Für die Jahre 2011 bis 2026 wird ein Verpflichtungskredit von insgesamt CHF 480'000.- bzw. von jährlich CHF 30'000.- für die Überprüfung und Neusignalisation des Wanderwegnetzes im Kanton Basel-Landschaft bewilligt.
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Allfällige Lohn- und Materialpreisänderungen werden mitbewilligt.
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Für das Protokoll:
Michael Engesser, Landeskanzlei
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