Protokoll der Landratssitzung vom 26. Januar 2012
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2011-196 vom 23. Juni 2011 Postulat von Regula Meschberger, SP-Fraktion: Behebung von Engpässen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen in der Sozialversicherungsanstalt Basel-Landschaft - Beschluss des Landrats vom 26. Januar 2012: < überwiesen und abgeschrieben > |
Landratspräsident Urs Hess (SVP) teilt mit, der Regierungsrat wolle das Postulat entgegennehmen, beantrage aber gleichzeitig die Abschreibung.
> Begründung des Regierungsrats
Regula Meschberger (SP) anerkennt, dass die Sozialversicherungsanstalt Massnahmen ergriffen hat. Diese werden ihre Auswirkungen erst entfalten. Eine Nachfrage in einigen Gemeinden hat ergeben, dass sich die Bearbeitungsdauer zwar nicht verlängert, aber auch noch nicht wesentlich verkürzt hat.
Da die Umsetzung solcher Massnahmen immer Zeit brauchen, ist im jetzigen Zeitpunkt die Abschreibung in Ordnung; aber die Situation wird weiter beobachtet, und allenfalls gibt es dann Bedarf für neue Nachfragen.
://: Das Postulat 2011/196 wird stillschweigend überwiesen und abgeschrieben.
Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei