ber96-252-inh
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Bericht der Bau- und Planungskommission an den Landrat
Vom 2. Juni 1997 |
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Landeskanzlei
(allg. Stabsstelle Landrat / Regierungsrat)
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Die Bau- und Planungskommission hat die Vorlage in Anwesenheit von Frau Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Kenel an den sieben Sitzungen vom 19. Dezember 1996, 13. Januar 1997, 30. Januar 1997, 27. Februar 1997, 10. März 1997, 3. April 1997 und 17. April 1997 eingehend diskutiert und verabschiedet. Zu den Beratungen wurden weiter beigezogen:
- Dr. Hans-Christoph Bächtold, Leiter der Abteilung Öffentlicher Verkehr - August Lienin, Leiter der Statistischen Amtes BL
An der Sitzung vom 30. Januar 1997 wurden die Herren Max Thommen, Ueli Kräuchi, Gehrig und Peter Issler als Vertreter des Verbandes der Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten des Kantons Basel-Landschaft sowie des
1. Nicht formulierte Initiative (Gemeindeinitiative) betreffend "Kostenumverteilung in der Förderung des öffentlichen Verkehrs" 2. Mitsprache der Gemeinden im öffentlichen Verkehr 3. Effizienz der Transportunternehmen 4. "Topflösung" der Variante "Basel-Landschaft" 5. Gemeindebelastung nach Umweltschutz-Abonnements-Bezügen 6. Bonus-/Malussystem 7. Belastung der Gemeinden mit Zentrumsfunktion 8. Alternative Gewichtungen der Verkehrsmittel.
- Detailauswertung der Vernehmlassung zur ÖVG-Teilrevision - Merkmale und Ergebnisse der Varianten - Erfüllung der Leitlinien durch die Varianten - Einflussnahme der Gemeinden auf die Kosten - Bonus-/Malussystem für Umweltschutz-Abonnements-Bezüge der Gemeinden - ÖV-Angebote im Kanton Basel-Landschaft ohne Bundesbeiträge - Anteile von Bund, Kanton und Gemeinden an der Abgeltung (geltendes ÖVG/Gesetzesentwurf) - zur rechtlichen Zulässigkeit, die Gesetzesrevision gemäss Landratsvorlage 96/252 der nichtformulierten Gemeindeinitiative "für eine Kostenumverteilung in der Förderung des öffentlichen Verkehrs" als Gegenvorschlag gegenüberzustellen - Gemeinden mit mehreren Linien bzw. Zentrumsfunktion (Belastung nach geltendem Recht/Gesetzesentwurf) - Auswirkungen der nichtformulierten Gemeindeinitiative betreffend "Kostenumverteilung in der Förderung des öffentlichen Verkehrs" - Variantenberechnungen mit entsprechenden Diagrammen: + Variante: Gemeindeverteilschlüssel allein aufgrund der Umweltschutz-Abonnements-Bezüge der Gemeinden + Variante: Gemeindeverteilschlüssel analog Variante "Basel-Landschaft", jedoch andere Gewichtung der Verkehrsmittel. Auf Anfrage können diese Unterlagen bei der Abteilung Öffentlicher Verkehr bezogen werden. |
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